Als eine Person, die noch immer in ein gutes Verhältnis zwischen der Türkei und der EU glaubt, kommt man nicht umhin sich Sorgen zu machen. Die Entscheidung der EU von letzter Woche und die anti-türkische Haltung der EU-Medien geben immer mehr Grund zur Sorge. Allerdings sollte festgehalten werden, dass das Europäische Parlament (EP) nicht die EU allein ist. Trotzdem bedeutet die Entscheidung des EU-Parlaments, dass alle Bemühungen der Vergangenheit umsonst waren.
Es gibt Gruppen, die Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan manipulieren. Sie wollen die Türkei in ein schlechtes Licht stellen – die Türkei angreifen. Erdoğan hingegen hatte zu Recht die Enttäuschung des türkischen Volks gegenüber der EU zu Wort gebracht hatte. Doch die Gegner geben nicht auf. Sie gießen immer wieder Öl ins Feuer.
Sollte die EU sich tatsächlich zum Ziel gesetzt haben, die Türkei abzulehnen, sind so gut wie auf der Zielgeraden.
Für mich haben das EP und deren Beschlüsse keine Bedeutung, da ich die Struktur des Instituts und ihre Denkweise kenne. Meiner Erfahrung nach ist es offensichtlich, dass die Wünsche des EP in der Praxis keine Bedeutung haben und auch keine Entscheidung erzwingen können. Wenn sie möchten, können Hauptstädte wie Berlin, Paris oder London das EP zu jeder Zeit zurechtweisen oder sie machen lassen wie sie wollen, wie wir es im Falle der Türkei gesehen haben. Es ist nicht das erste Mal, dass so etwas passiert. Mit der Türkei wurde dieses Spiel schon des Öfteren gespielt.
Die EU-Hauptstädte möchten sich herausreden. „Es ist ein Beschluss des EP", nutzen sie als Verteidigung, um selbst möglichst wenig Stellung zu nehmen. Die Regeln in diesem Spiel haben sich nicht geändert.
Aber dieses Mal steht ihnen nicht die „alte" Türkei gegenüber. Entweder haben sie es noch nicht bemerkt, oder sie sie wollen den Konflikt tatsächlich anheizen.
Manche Kreise fühlen sich angesichts der rechtmäßigen Einwände der Türkei offensichtlich unbehaglich. Der einzige Weg, eine EU-Mitgliedschaft der Türkei zu verhindern, ist das Land zu verleumden. Auch wenn die hellen Köpfe der EU noch etwas Energie übrig hätten, fehlt ihnen die Zeit den derzeitigen Prozess zu stoppen, bei dem die Gespräche mit der Türkei zum EU-Beitritt gestoppt werden sollen. Sie müssen der Öffentlichkeit in der EU akkurate Informationen bieten, da die Türkei durch haltlose Propaganda immer als Gegner gezeigt wird. Diesen negativen Verlauf zu ändern ist nur möglich indem vernünftige politische Kreise versuchen die Türkei zu verstehen.
Die Kritik an der Türkei seitens der EU war dünn: Die EU befürchtet, dass die Türken sobald ein Referendum angesetzt werden würde, die Todesstrafe wieder einführen würden. Widerwärtige Aussagen gegen die Türkei und dem türkischen Präsidenten Erdoğan werden immer lauter. Die Kritiker müssen einsehen, dass sie selbst der Hauptgrund für die Meinungsverschiedenheiten sind. Erst dann ist es möglich wieder einen Dialog herzustellen.
Obwohl ich persönlich gegen die Todesstrafe bin, verstehe ich die Menschen in der Türkei, die dafür stimmen würden. In der Türkei hat die geächtete PKK bisher Tausende von Menschen getötet. Auch die Terrororganisation Daesh hat dutzende türkische Staatsbürger ums Leben gebracht. Wäre der Putschversuch des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) am 15. Juli erfolgreich gewesen, hätten wir Tausende weitere Opfer gehabt.
Wieso ignoriert die EU diese Tatsachen und verhält sich so? Was kann man zur unerbittlichen Entscheidung der EP-Mitglieder sagen?
Das türkische Volk ist die schützende Haltung der EU-Länder gegenüber den Terroristen, die in der Türkei Blut vergießen, und die unsinnigen EP-Entscheidungen, leid.
Die EU-Länder, die eine starke Kooperation gegenüber dem Terrorismus aufrechterhalten, lassen die Türkei im Kampf gegen den Terror allein, wobei sie auch ihre Bemühungen untergraben.
Sie sehen den Kampf gegen den Terror nur gegen die Daesh an, da sie die PKK und FETÖ nicht direkt betreffen. Zur selben Zeit wächst die Zahl der Opfer in der Türkei mit jedem Tag. Dies reizt die Türken und treibt sie zu radikalen Lösungen. Denn sie fühlen sich zunehmend von der EU entfremdet und allein gelassen, während die EU-Länder die Terroristen mit offenen Armen empfangen.
Falls die Todesstrafe irgendwann in der Türkei wiedereingeführt wird, sind die Behörden der EU-Ländern, die gegen die Türkei schwere Fehler begangen haben, und die Mitglieder der EP, die unverantwortliche und unnachgiebige Entscheidungen getroffen haben, die Hauptverantwortlichen. Sie haben nicht das Recht das türkische Volk zu kritisieren, das zum Opfer des Terrorismus gefallen ist und im Kampf gegen den Terror allein gelassen wird.
Außerdem, was ist logischer als nach Alternativen zu suchen, wenn die Türkei seit Jahren mit Versprechungen der EU-Mitgliedschaft getäuscht wurde? Obwohl die türkische Bevölkerung glaubt, dass die EU die Zeit der Türkei verschwendet hat, haben sie die Bemühungen der Türkei zum EU-Beitritt mit vollem Herzen unterstützt. Doch mit jedem Mal wurden sie wieder mit gebrochenen Versprechen konfrontiert. Besonders bezüglich der Flüchtlinge hat die Türkei die EU-Werte und –Kriterien viel effektiver praktiziert als jedes EU-Land. Trotzdem hat die EU ihre Versprechen nicht gehalten und hat versucht die Anti-Terror-Bemühungen der Türkei zu sabotieren. Das türkische Volk ist nicht bereit ihnen dieses Mal zu verzeihen.
Als angebliche Hochburg der Demokratie hat die Haltung der EU gegenüber der FETÖ, die versucht hat eine demokratisch gewählte Regierung zu stürzen, das Fass zum Überlaufen gebracht. Die EU selbst fällt den jüngsten Entwicklungen zum Opfer, da die Kreise, die das türkische Projekt verhindern und Erdoğan als Feind ansehen, mehr an Macht gewinnen. Die Türkei zu verlieren geht im Wesentlichen gegen die Interessen der EU.
Solch eine Situation würde der Türkei und der EU schaden.
Sollte ein Referendum zu den EU-Beitrittsgesprächen gehalten werden und die Mehrheit dagegen stimmen, sind die perspektivlosen EU-Behörden und die EP-Mitglieder dafür verantwortlich. Ich bin mir sicher, dass sie eines Tages ihren Enkeln erklären müssen, wie es dazu gekommen ist.
Es wird zu spät sein, wenn die nächste Generation vorwurfsvoll fragt: „Warum haben Sie uns zu dieser Situation gebracht anstatt zu versuchen die Türkei zu verstehen?"
