Das Bundeskabinett hat eine Ausweitung des gefährlichen Bundeswehreinsatzes in Mali beschlossen. Künftig sollen im Rahmen der UN-Mission Minusma bis zu 1.000 deutsche Soldaten in dem westafrikanischen Krisenstaat eingesetzt werden können. Das Kabinett verlängerte am Mittwoch zudem den Einsatz der Bundeswehr im Nordirak. Dort bilden deutsche Soldaten Peschmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die Terrororganisation Daesh aus.
Minusma gilt als die gefährlichste UN-Mission weltweit. Das robuste Mandat erlaubt auch den Einsatz von Waffen. Kernaufgabe ist die Überwachung der Waffenruhe, die im Rahmen des im Mai und Juni vergangenen Jahres geschlossenen Friedensabkommens zwischen den malischen Konfliktparteien vereinbart wurde. Zudem soll der Einsatz zur Sicherheit, Stabilisierung und zum Schutz der Bevölkerung beitragen.
Das neue Mandat sieht vor, die Obergrenze für die Beteiligung deutscher Soldaten von bislang 650 auf 1.000 zu erhöhen. Hintergrund ist eine Vereinbarung zwischen Deutschland und den Vereinten Nationen, die Rettungskette im Norden des Landes ab Frühjahr von den Niederländern zu übernehmen. Dafür sollen vier Transporthubschrauber zur Rettung von Verwundeten sowie vier Kampfhubschrauber zu deren Schutz nach Mali verlegt werden.
Sollte die Mandatsobergrenze von 1.000 Einsatzkräften ausgeschöpft werden, wäre der Einsatz in Mali die größte Bundeswehr-Mission im Ausland überhaupt. Bislang ist das der Einsatz in Afghanistan, wo derzeit rund 890 Bundeswehrsoldaten stationiert sind.
Das Bundeskabinett verlängerte zudem den Einsatz der Bundeswehr im Nordirak zur Ausbildung der Peschmerga-Kämpfer um ein Jahr bis Ende Januar 2018. Wie bisher sollen bis zu 150 deutsche Soldaten dafür eingesetzt werden können. Bislang bildete die Bundeswehr nach eigenen Angaben rund 12.000 Kämpfer der Peschmerga, aber auch anderer Volksgruppen wie der Jesiden, aus.
Die Peschmerga kämpfen ebenso wie auch die irakische Armee gegen die Daesh. Ihnen gelang es, die Terroristen wieder aus einigen Gebieten zurückzudrängen. Der Bundestag muss den Beschlüssen des Kabinetts zu den beiden Bundeswehreinsätzen noch abschließend zustimmen.
