Der deutsch-türkische Moscheeverband Ditib erhält wieder Fördergelder vom Bundesfamilienministerium. Eine Ministeriumssprecherin bestätigte am Dienstag einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung", dass bereits bewilligte Gelder, die aufgrund der Spionage-Vorwürfe zunächst zurückgehalten wurden, jetzt ausgezahlt werden.
"Als zu Beginn des Jahres Ermittlungen gegen Imame eingeleitet wurden, haben wir als einziges Ministerium der Bundesregierung die Fördergelder für Ditib eingefroren", erklärte das Familienministerium. Die Unterbrechung der Mittelauszahlung sei erforderlich gewesen, um die Auswirkungen der Ermittlungen des Generalbundesanwalts auf die geförderten Modellprojekte zu prüfen.
Nach allen nun vorliegenden Erkenntnissen bestehe keine Verbindung zwischen geförderten Projekten und den vom Ermittlungsverfahren betroffenen Ditib-Imamen. Das Familienministerium habe somit keinen Grund und auch keine weitere rechtliche Grundlage, um die Fördergelder zurückzuhalten, sagte die Sprecherin.
Den Angaben zufolge unterstützt das Ministerium nun wieder zwei Ditib-Projekte im Rahmen des Programms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit", für die im laufenden Jahr eine Fördersumme von je knapp 130.000 Euro zur Verfügung steht. Außerdem fließen Mittel wieder an ein Projekt zur Flüchtlingshilfe, an dem Ditib gemeinsam mit 22 anderen Organisationen beteiligt ist. Hier betrage die Fördersumme für 2017 insgesamt rund 730.000 Euro.
"Die Zusammenarbeit mit den Moscheen und muslimischen Akteuren ist notwendig, um Jugendliche zu erreichen und eine zielführende Präventionsarbeit zu leisten", erklärte das Familienministerium. Die Projekte seien für die Stärkung demokratischer Haltungen von "elementarer Bedeutung". Das Ministerium prüfe dabei sehr genau, dass die Fördergelder nicht extremistischen Strömungen zu Gute kämen.
Die Türkisch-Islamische Union (Ditib) ist der größte islamische Verband in Deutschland und eng mit der türkischen Religionsbehörde Diyanet verknüpft. Die Vereinigung biete mit rund 900 Moscheen "ein bundesweites Netzwerk, um Jugendliche in der Fläche zu erreichen und zu unterstützen", erklärte das Familienministerium.