Auswärtiges Amt kritisiert Festnahme hunderter Demonstranten in Moskau

AFP
BERLIN
Veröffentlicht 04.08.2019 14:34
Aktualisiert 05.08.2019 10:12
AP

Nach der Festnahme von mehr als 800 Demonstranten in Moskau hat das Auswärtige Amt das Vorgehen der rusisschen Behörden kritisiert.

"Die Festnahmen standen in keinem Verhältnis zum friedlichen Charakter der Proteste", erklärte eine Außenamtssprecherin am Sonntag. "Die wiederholten Eingriffe in das verbürgte Recht auf friedliche Versammlung und freie Meinungsäußerung verstoßen gegen Russlands internationale Verpflichtungen und stellen das Recht auf freie, faire Wahlen nachdrücklich in Frage."

Russland müsse die Grundrechte seiner Bürger wirksam schützen, forderte die Sprecherin. "Daher erwarten wir die rasche Freilassung aller friedlichen Demonstrantinnen und Demonstranten."

Bei der nicht genehmigten Demonstration in Moskau am Samstag waren laut der Nichtregierungsorganisation OWD-Info 828 Menschen festgenommen worden. Die Kundgebung richtete sich gegen den Ausschluss mehrerer Oppositionskandidaten bei der Kommunalwahl. Schon bei vorherigen Protesten dagegen hatte es zahlreiche Festnahmen gegeben.

Die Außenamtssprecherin rief die Behörden auf, alle unabhängigen Kandidaten zuzulassen, "die hierfür die Voraussetzungen erfüllt haben". Die Wahlen sind für den 8. September geplant.

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