Veranstaltungsort von Außenminister Çavuşoğlus Auftritt verlegt

DAILY SABAH MIT AFP
ISTANBUL
Veröffentlicht 07.03.2017 00:00
Aktualisiert 07.03.2017 11:40
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Lokale Behörden in Hamburg sagten am Montagabend zunächst die für Dienstagabend vorgesehene Veranstaltung mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu ab. Im Nachhinein erklärte das türkische Außenministerium, dass sich der Veranstaltungsort änderte.

Bei einer Begehung des vorgesehenen Gebäudes durch das Bezirksamt Hamburg-Mitte seien „brandschutzrechtliche Mängel in erheblicher Form" festgestellt worden, sagte ein Sprecher der Hamburger Polizei der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Die Nutzung des Objekts sei daraufhin sofort untersagt worden.

Zu Çavuşoğlus Auftritt im Plaza Event Center, einem privaten Veranstaltungsraum im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg, sollten 250 bis 300 Landsleute kommen.

Die Polizei hatte am Nachmittag mitgeteilt, Verbotsgründe nach dem Versammlungsgesetz oder dem Gefahrenabwehrrecht lägen der Polizei nicht vor.

Çavuşoğlu wollte im Rahmen eines Deutschlandbesuchs in Hamburg vor Landsleuten für das Referendum werben, bevor er am Mittwoch in Berlin mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel zusammentrifft. Die Behörden waren laut Hamburger Polizei und Bundesregierung seit Freitag über die Besuchspläne informiert.

Die deutsch-türkischen Beziehungen wurden vergangene Woche erneut angespannt, nachdem ein vorgeplanter und angekündigter Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdağ im baden-württembergischen Gaggenau ein paar Stunden vor Veranstaltungsbeginn aufgrund angeblichen Sicherheitsgründen gestrichen wurde. Allerdings gab es zuvor parteiübergreifend Forderungen zahlreicher deutscher Politiker, den Auftritt Bozdağs sowie ähnliche Aktionen anderer türkischer Regierungsmitglieder zu verhindern.

Ebenso wurde am gleichen Tag ein Auftritt des türkischen Wirtschaftsministers Nihat Zeybekci in Köln gestrichen.

Als Reaktion auf das Auftrittsverbot sagte Bozdağ seine gesamte Deutschlandreise ab, bei der auch ein Treffen mit Bundesjustizminister Heiko Maas geplant war. Ebenso wurde auch der deutsche Botschafter in Ankara, Martin Erdmann ins türkische Außenministerium einbestellt.

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