Wirtschaftsforscher: Flüchtlingsverteilung gemäß Arbeitsmarktlage

AFP
KÖLN
Veröffentlicht 19.01.2017 00:00
Aktualisiert 19.01.2017 15:58
DPA

Bei der Verteilung von Flüchtlingen auf Bundesländer und Kommunen sollte die Situation auf dem Arbeitsmarkt stärker berücksichtigt werden: Längst nicht immer wohnten Flüchtlinge dort, wo Arbeitskräfte fehlten, erklärte das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Donnerstag in Köln.

"Der Wohnort ist für die Integrationschancen sehr relevant", erläuterte IW-Experte Wido Geis, der mit Kollegen ein Gutachten zu dem Thema erarbeitete. So gebe es bundesweit und auch innerhalb von Bundesländern große Unterschiede bei der Arbeitslosenquote von potenziell erwerbsfähigen Migranten aus Hauptherkunftsländern wie Afghanistan, Syrien oder Eritrea.

Diese Quote liege in Baden-Württemberg bei nur 37 Prozent und in Bayern bei 39 Prozent, in Mecklenburg-Vorpommern sei sie dagegen annähernd doppelt so hoch. Auch im Saarland (67 Prozent) und in Nordrhein-Westfalen (57 Prozent) sei sie deutlich höher. Geis rief die Politik dazu auf, bei der Verteilung mehr auf die Situation am Arbeitsmarkt zu achten.

Das im August in Kraft getretene Integrationsgesetz schreibt anerkannten Flüchtlingen vor, für drei Jahre in dem Land zu bleiben, in dem sie ihren Asylantrag stellten. Es erlaubt es den Ländern ferner, anerkannte Flüchtlinge, die Sozialleistungen beziehen, für dieselbe Zeit auf einen bestimmten Wohnort zu verpflichten und Umzüge zu verbieten.

Arbeitslose, potenziell erwerbsfähige Flüchtlinge zählen zu dieser Kategorie. Nicht alle Länder wollen die Regelung aber anwenden. Ankommende Flüchtlinge werden zunächst nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die Länder verteilt, der sich nach Bevölkerungszahl und finanzieller Leistungsfähigkeit in Form des Steueraufkommens richtet.

Dem IW-Gutachten zufolge beschäftigten inzwischen auch deutlich mehr Firmen Flüchtlinge. Der Anteil sei in den vergangenen Monaten von sechs auf zehn Prozent gestiegen, berichtete das Institut unter Berufung auf eine eigens dafür angefertigte Umfrage. Von den größeren Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern beschäftige fast jedes dritte Flüchtlinge. Im Frühjahr 2016 sei es dagegen erst jedes siebte gewesen.

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