Die türkische Wahlkommission hat den Kandidaten der Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoğlu, vorerst zum Sieger der Bürgermeisterwahl in Istanbul erklärt. Die Entscheidung über eine Wiederholung der Abstimmung steht aber noch aus.
Imamoğlu, Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, erhielt zwar am Mittwoch nach Parteiangaben seine Ernennungsurkunde für das Bürgermeisteramt. Ihm kann das Mandat demnach aber wieder aberkannt werden, sollte die Hohe Wahlkommission (YSK) dem Antrag der AK-Partei stattgeben und eine Neuwahl beschließen.
Die AK-Partei hatte am Dienstag den Antrag auf Annullierung und Wiederholung der Kommunalwahl vom 31. März bei der YSK eingereicht. Wann die Kommission darüber entscheidet, ist noch unklar.
Die AK-Partei nutzt nach eigenen Angaben den Weg eines «außerordentlichen Einspruchs». Diese kann laut Gesetz eingelegt werden, wenn es Vorfälle gegeben hat, die das Wahlergebnis beeinflussen. Die AK-Partei und Präsident und Parteichef Recep Tayyip Erdoğan sind der Meinung, dass die Abstimmung in Istanbul regelwidrig ablief.
Imamoğlu hatte die Kommunalwahl mit einem Vorsprung von rund 24.000 Stimmen vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen. Nach dem Einspruch der regierenden AK-Partei und einer Neuauszählung in mehreren Bezirken schrumpfte der Unterschied zwar, konnte von der AK-Partei-Kandidaten Binali Yıldırım aber nicht aufgeholt werden. Den Antrag auf eine Nachzählung aller Stimmen in Istanbul hatte die Wahlkommission abgelehnt.
