China und Russland legen Veto gegen UN-Resolution zu Waffenruhe für Idlib ein

Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Resolution eingelegt, mit der eine Waffenruhe in der syrischen Provinz Idlib ausgerufen werden sollte.

Für die Resolution stimmten am Donnerstag zwölf Mitglieder des UN-Gremiums, es gab eine Enthaltung. Die Veto-Mächte Russland und China stimmten aber dagegen. Die Resolution war gemeinsam von Deutschland, Belgien und Kuwait eingebracht worden.

Der Vorstoß für die Waffenruhe wurde mit humanitären Erwägungen begründet. Schon den Vorverhandlungen zeichnete sich aber ab, dass Russland und China gegen den Entwurf für die Resolution stimmen würden. Russland, ein wichtiger Verbündeter der syrischen Regierung, wollte in dem Text Ausnahmen für "Anti-Terror-Einsätze" unterbringen. Eine solche Formulierung war für die Initiatoren nicht akzeptabel, da sie eine Fortsetzung der Luftangriffe der syrischen und russischen Truppen in Idlib ermöglicht hätte.

Die Truppen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad gehen seit Ende April mit Unterstützung der russischen Luftwaffe wieder verstärkt gegen oppositionelle Gruppen in Idlib vor. Bei den Angriffen wurden nach Angaben von Aktivisten mehr als 970 Zivilisten getötet. Nach UN-Angaben wurden zudem mehr als 400.000 Menschen vertrieben. In der Provinz Idlib leben rund drei Millionen Menschen, davon rund eine Million Kinder.