Çavuşoğlu zur geplanten Sicherheitszone in Syrien: Geduld mit USA am Ende

Ankara und Washington haben hinsichtlich der geplanten Sicherheitszone in Nordsyrien keine Einigung erzielen können. Das bestätigte Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Mittwoch. Die Vorbereitungen für eine weitere Anti-Terror-Operation im Norden Syriens liefen daher an.

„Die terroristische Bedrohung aus Nordsyrien hat zugenommen, also haben wird erneut Vorbereitungen für eine Militäroperation getroffen. (…) Die Geduld der Türkei ist am Ende", sagte Çavuşoğlu bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem nicaraguanischen Amtskollegen Denis Moncada Colindres in Ankara.

In diesem Zusammenhang kritisierte der Außenminister die bisher nicht eingehaltenen Versprechen der USA zur Verdrängung der syrischen PKK-Ableger östlich des Euphrat. Ankara habe den Eindruck, dass die Türkei hingehalten werde. Die Vorschläge der USA für eine Sicherheitszone seien „überhaupt nicht zufriedenstellend." Die Türkei erwarte überzeugende Ansätze, ansonsten werde man die eigenen Vorhaben im Alleingang umsetzen.

Bedenken äußerte Çavuşoğlu auch zur instabilen Lage der Deeskalationszone in der syrischen Oppositionsprovinz Idlib, die immer wieder Ziel von Angriffen des Regimes von Baschar al-Assad und seinen Verbündeten wird. Um den Waffenstillstand zu bewahren, stehe man mit Russland im engen Kontakt.

Çavuşoğlus Kommentare folgen auf den Türkei-Besuch des US-Sonderbeauftragten für Syrien, James Jeffrey, der Anfang dieser Woche in Ankara eingetroffen ist.

Präsidentensprecher Ibrahim Kalın hatte zuvor Jeffrey bei einem Treffen am Mittwoch zu verstehen gegeben, dass die Errichtung der angezielten Sicherheitszone nur möglich dann sei, wenn der Plan den Erwartungen der Türkei entspricht.

Seit 2016 hat die Türkei insgesamt zwei Militäreinsätze im angrenzenden Nordsyrien durchgeführt. Diese richteten sich gegen die syrischen Ableger der Terrororganisation PKK, die sogenannten „Volksschutzeinheiten" (YPG) sowie gegen Daesh.