Sondersitzung im Bundestag: Kramp-Karrenbauer wird vereidigt

Der Bundestag kommt heute (12.00 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen, um die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu vereidigen.

Sie hatte vor einer Woche ihre Ernennungsurkunde erhalten und folgt der an die Spitze der EU-Kommission wechselnden Ursula von der Leyen (CDU) nach. Die 709 Abgeordneten müssen für die Sitzung aus der Sommerpause zurück nach Berlin kommen.

Im Anschluss an die Vereidigung wird Kramp-Karrenbauer eine Regierungserklärung zum Thema «In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel» halten. Daran soll sich eine einstündige Debatte anschließen.

FDP und Grüne halten die Sondersitzung für nicht erforderlich. Aus ihrer Sicht hätte Kramp-Karrenbauer auch erst in der nächsten regulären Sitzungswoche Anfang September den Amtseid leisten können.

Da der Plenarsaal im Reichstagsgebäude während der parlamentarischen Sommerpause einen neuen Teppich sowie modernere Technik erhält und gerade eine Baustelle ist, müssen die Abgeordneten ausweichen. Sie werden im Paul-Löbe-Haus zusammenkommen, einem Bundestagsbau, der in Sichtweite zum Reichstagsgebäude liegt. Sein Foyer wurde eigens in einen improvisierten Plenarsaal umgewandelt.