„Yavuz“ startet bald Bohrungen - Außenministerium kritisiert Verbalattacken aus Athen

Das Außenministerium hat am Mittwoch mitgeteilt, dass das zweite türkische Bohrschiff „Yavuz" vor der Ostküste Zyperns eingetroffen sei und wie geplant mit den Bohrungen beginnen werde. Zugleich erwiderte es die Verbalattacken aus Athen und kritisierte die Haltung der EU.

Die Türkei lehnt die Behauptungen Griechenlands und der Europäischen Union ab, wonach die Bohraktivitäten im Mittelmeer rechtswidrig sind. Ankara stellt dem entgegen, dass die Rechte der türkisch-zyprischen Minderheit untergraben werden und setzt nun das zweite Bohrschiff in Betrieb. „Yavuz" war am Sonntag vom türkischen Hafen in Mersin aus gestartet.

Bei der Lösungsfindung habe die EU ihre Vertrauen als gerechter Vermittler verspielt, da sie mit ihrer Parteinahme für die griechische Seite keine Neutralität ausstrahle, erklärte das Ministerium zu den jüngsten Solidaritätsbekundungen mit der griechischen Seite.

Das Außenamt in Ankara reagierte damit auch auf die Äußerungen des neu ernannten griechischen Außenministers Nikos Dendias. Er hatte die Türkei als das „verwöhnte Kind" im östlichen Mittelmeer bezeichnet. Ankara erwiderte dem, dass die Bezeichnung eher auf die griechische Seite zutreffe, die entgegen dem Völkerrecht wie ein schelmisches Kind vorgehe. Die griechisch-zyprische Regierung trage die Hauptverantwortung für die spannungsgeladene Situation in den Gewässern. Die EU-Mitgliedschaft stelle kein Freifahrtschein aus, um die Rechte der türkischen Zyprer zu missachten.

Das Außenministerium betonte, dass die Bohrungen im Einklang mit den UN-Lizenzen von 2009 und 2012 fortgesetzt würden – und zwar solange die türkische Minderheit auf Zypern von den Entscheidungsmechanismen ausgeschlossen werde. Sie habe zudem einen legitimen Anspruch auf einen Teil der Einnahmen aus den Kohlenwasserstoffressourcen. „In diesem Zusammenhang unterstützen wir uneingeschränkt die Aussagen der Behörden der Türkischen Republik Nordzypern, die mit ihren ausgestellten Lizenzen die rechtliche und legitime Grundlage für den Betrieb unseres (…) Bohrschiffs bilden."

Die Türkei betont stets, ihre Bohraktivitäten ausschließlich in ihrer eigenen Wirtschaftszone (AWZ) auszuführen, die von den Vereinten Nationen im Jahr 2004 registriert wurde. Sie wirft der griechisch-zyprischen Regierung vor, unrechtmäßig in Teilen des türkischen Schelfs zu bohren, insbesondere in den Blöcken 1, 4, 5, 6 und 7.

Zypern ist seit einem von der damaligen Militärjunta in Griechenland unterstützten Putsch und einer anschließenden türkischen Militärintervention im Jahr 1974 geteilt. Mehrere Versuche einer Aussöhnung gingen ins Leere, 2004 scheiterte ein von der UNO vorgelegter Plan für eine Wiedervereinigung. Im Mai 2015 wurden die Verhandlungen unter UN-Vermittlung wieder aufgenommen.