EU-Kommissionssprecher: Türkei tritt in stabile Phase ein

Der Sprecher der EU-Kommission, Margaritis Schinas, hat am Samstag gesagt, dass die Türkei nach den Kommunalwahlen in eine Phase eingetreten sei, die Stabilität verspreche.

Die Bevölkerung werde bis 2023 nicht mehr an die Wahlurnen müssen. Dies müssem an als Chance betrachten, erklärte Schinas.

Außerdem betonte er die Bedeutung der Türkei für die EU. „Die Türkei ist ein Beitrittskandidat und wir bauen weiterhin Beziehungen auf und arbeiten zusammen", sagte Schinas. Die Türen der EU seien für die Türkei offen und würden weiterhin offen bleiben.

„Wir wissen, was nötig ist, um die Tür offen zu halten (…) Wir müssen sicherstellen, dass die Beziehungen nicht rosten." Die Türkei und die EU seien an gemeinsame Werte wie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gebunden, so Schinas. Die Türkei und die EU müssten ubedingt weiter die positiven Aspekten auf die Tagesordnung stellen.

Er lobte auch das vor kurzem vom Finanzminister Berat Albayrak angekündigte Wirtschaftsreformpaket. „Es war ein positiver Schritt."

Lob sprach Schinas auch für das Flüchtlings-Abkommen zwischen der EU und der Türkei aus. Die EU habe ihren Beitrag für die Syrer in der Türkei mit einem Hulfsbetrag von drei Milliarden Euro geleistet. Die Union werde auch die restlichen vereinbarten drei Milliarden Euro zahlen. „In der Ägäis ist der Migrationsstrom um 90 Prozent zurückgegangen". Sowohl die Türkei als auch die EU sollten sich auf die Erfolgsgeschichten wie diese konzentrieren, um die Beziehungen zu stärken.