Belgiens Regierungschef Charles Michel tritt zurück

Der belgische Regierungschef Charles Michel hat seinen Rücktritt angekündigt. "Ich habe die Entscheidung getroffen, meinen Rücktritt zu erklären", sagte Michel am Dienstag im Parlament in Brüssel. Oppositionsparteien hatten zuvor angekündigt, Michels Minderheitsregierung das Misstrauen aussprechen zu wollen.

Die seit 2014 regierende Viererkoalition war vor neun Tagen bereits am Streit über den UN-Migrationspakt zerbrochen. Die flämische Nationalisten-Partei N-VA hatte sich aus dem Bündnis zurückgezogen. Michel kündigte daraufhin an, das Land mit der verbleibenden Minderheitsregierung aus seiner wallonischen liberalen Partei, den flämischen Liberalen und den flämischen Christdemokraten führen zu wollen.

Er habe verstanden, dass dieser Plan im Parlament keine Unterstützung habe, sagte Michel nun. Er werde sich deshalb umgehend zum König begeben, um sein Rücktrittsgesuch einzureichen. Sozialistische und Grünen-Abgeordnete hatten zuvor angekündigt, ihm das Misstrauen aussprechen zu wollen.

Die nächsten regulären Parlamentswahlen waren für Mai nächsten Jahres angesetzt. Nun wird es wohl vorgezogene Neuwahlen geben.