Nahles warnt Jusos vor Spaltung

Im Streit über den Zustand der SPD hat sich die Bundesvorsitzende Andrea Nahles gegen die Kritik der Parteijugend gewehrt und einen stärkeren Rückhalt gefordert.

Die Jusos delegierten die Probleme oft einfach an die Parteispitze weiter, warf sie der Nachwuchsorganisation beim Juso-Bundeskongress in Düsseldorf vor. Getroffene Entscheidungen würden immer wieder in Frage gestellt, statt sie nach einer inhaltlich starken Debatte auch gemeinsam zu tragen. «Das wirkt nach draußen so, als wären wir mit uns selbst nicht im Reinen», sagte Nahles. «Ja, Streit in den Debatten, aber nicht Richtungsstreit, der zur Spaltung führt», forderte sie vor rund 300 Delegierten.

Unter dem starken Applaus seiner Organisation warf Juso-Chef Kevin Kühnert die Kritik an der Streitkultur zurück. Zudem fordere der Nachwuchs keineswegs reflexartig immer wieder das Aus für die große Koalition. Aber «viele hier im Raum haben den Eindruck, nach jedem neuen Skandal, den es in dieser Koalition gibt, kommt von der Parteispitze immer nur eines zurück, nämlich "So geht das nicht weiter" und "Das war das letzte Mal."» Irgendwann dürfe nicht mehr nur gedroht werden. «Wer immer nur Ankündigungsweltmeister ist und versucht, den Koalitionspartner unter Druck zu setzen, aber nie die Konsequenz daraus zieht, der landet irgendwann als Bettvorleger.» Die Geduldsfäden der Jusos seien sehr gespannt. «Und irgendwann reißen sie tatsächlich auch.»

Kühnert hatte zum Auftakt des dreitägigen Bundeskongresses am Freitag ein maßgebliches Mitspracherecht für seine Organisation in der krisengeschüttelten Partei und in Europa beansprucht. Im ersten Jahr seiner Amtszeit an der Juso-Spitze hat er sich als scharfer Gegner der großen Koalition und als Treiber der SPD-Erneuerung positioniert.

Vor ihrer Rede in Düsseldorf war Nahles von SPD-Vize Manuela Schwesig gegen pauschale Kritik aus den Reihen der Sozialdemokraten in Schutz genommen worden. «Natürlich hat sich auch viel angestaut in der Partei, sonst wären wir nicht in der Lage, in der wir sind», sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Samstag). «Aber das nun alles bei Nahles abzuladen, halte ich, mit Verlaub, nicht für gerecht. Da macht man es sich zu einfach.» Schwesig verwies dabei auf den Ärger in einigen Landesverbänden über die Aufstellung der Europaliste durch die Parteiführung.