Von der Leyen für Fortsetzung des Anti-Daesh-Einsatzes

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine Fortsetzung des Kampfes gegen die Terrororganisation Daesh gefordert.

Es müsse verhindert werden, dass die militärisch geschlagenen Terroristen im Irak Rückzugsräume bildeten, sagte die CDU-Politikerin am Samstag. Nach einem Besuch beim deutschen Einsatzkontingent der internationalen Anti-Daesh-Koalition in Jordanien flog sie weiter in die irakische Hauptstadt Bagdad.

Von der Leyen wurde von Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen begleitet. Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen Daesh in Syrien und im Irak beteiligt. Das Bundestagsmandat dafür war erweitert worden, um Spezialisten der irakischen Armee auszubilden und die Regierung in Bagdad zu beraten. Es gilt bis 31. Oktober und steht dann zur Verlängerung an. Erklärtes Ziel ist eine Stabilisierung des Iraks.

«Der akute Kampf um das ehemals von Daesh besetzte Territorium ist vorbei. Jetzt kommt es unter anderem darauf an, unter einem neuen Mandat den Wiederaufbau des Landes zu gestalten und zu schützen», erklärte die Ministerin. «Deutschland ist bereit, dem Irak weiterhin zu helfen auf die Beine zu kommen. Deswegen bin ich hier.»

Zunächst besuchte die Delegation die Bundeswehr in Jordanien. Dem deutschen Einsatzkontingent der Allianz gegen Daesh gehören auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak im Osten Jordaniens etwa 290 Soldaten an. Es sind dort vier «Tornado»-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug im Einsatz. Auf die Frage eines Soldaten, ob es Überlegungen gebe, sich in Nahen Osten strategisch niederzulassen, sagte von der Leyen: «Ich will den Gedanken nicht ausschließen, so will ich es sagen.»

Der Bundestag hatte nach den Terroranschlägen in Paris vom November 2015 beschlossen, Frankreich und die internationale Koalition gegen Daesh militärisch zu unterstützen. Die Erweiterung des Mandats um die neuen Aufgaben im Irak war im März mit den Stimmen der großen Koalition beschlossen worden.