Türkei verurteilt Schließung von PLO-Vertretung in USA

Die Türkei hat am Dienstag die Schließung der US-Vertretung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auf Schärfste kritisiert.

In der Erklärung, die vom türkischen Außenministeriumssprecher Hami Aksoy verfasst wurde, hieß es, dass die Entscheidung „besorgniserregend" sei. Sie zeige, dass die Vereinigten Staaten im Nahost-Friedensprozessihre „neutrale Position" verloren hätten.

„Dieser Beschluss wird keinem anderen Zweck dienen, als die Initiativen zur Zerstörung der Vision einer Zwei-Staaten-Lösung zu ermutigen."

Die Türkei werde dem palästinensischen Volk weiterhin beistehen und internationale Bemühungen unterstützten, die sich für eine gerechte und dauerhafte Lösung für die palästinensische Frage einsetzten.

Auch die Arabische Liga verurteilte die Schließung aufs Schärfste. „Seit der Erklärung von Jerusalem als Hauptstadt Israels im Dezember 2017 und der Verlegung ihrer Botschaft nach Jerusalem in diesem Mai, hat die gegenwärtige US-Administration ihre volle Voreingenommenheit bei der israelischen Agenda gezeigt", sagte die in Kairo ansässige Liga in einer Erklärung, die der Nachrichtenagentur Anadolu vorliegt.

Nach dem US-Beschluss erklärte die PLO, sie werde ihre Prinzipien nicht aufgeben. Die Schließung der Vertretung hat laut unabhängigen Analysten die USA als legitimen Vermittler des Friedens in der Region disqualifiziert.

Der Sprecher des palästinensischen Präsidenten, Nabil Abu Rdeneh, hatte in einer Erklärung am Montag gesagt, dass die palästinensischen Autoritäten ihre „Verpflichtung zu den Resolutionen der internationalen Gesetzlichkeit" beibehalten würden. Die Schlüsselfragen, einschließlich dem Status palästinensischer Flüchtlinge, seien „wichtiger als die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten".

Der PLO-Gesandte in Washington erklärte am Dienstag, dass seine Mitarbeiter eine Frist von einem Monat für den Auszug aus den Räumlichkeiten auferlegt bekommen hätten.

Auch der Internationale Strafgerichtshof (ICC) äußerte sich am Dienstag zu den jüngsten US-Maßnahmen. Man werde weiterhin unbeirrt den Tätigkeiten nachgehen, trotz der US-Drohungen. Das Gericht in Den Haag sei eine unabhängige und unparteiische Institution, die von 123 Staaten Unterstützung erfahre.