Bundesaußenminister Maas bespricht bei Türkei-Besuch bilaterale Beziehungen und Idlib

Am ersten Tag des Antrittsbesuchs von Außenminister Heiko Maas in der Türkei rief sein Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu dazu auf, nun in die Zukunft zu schauen. „Wir haben die stürmische Zeiten in den deutsch-türkischen Beziehungen hinter uns gelassen – und wollen auch nicht wieder dorthin zurück", sagte er am Mittwochabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ankara.

Maas hatte zuvor davon gesprochen, dass es für Deutschland „von strategischem Interesse" sei, die Beziehungen zur Türkei konstruktiv zu gestalten. „Die Türkei ist mehr als ein großer Nachbar, sie ist auch ein wichtiger Partner Deutschlands." Belastet wird das Verhältnis aber nach wie vor unter anderem durch die Untersuchungshaft von sieben deutschen Staatsbürgern in der Türkei.

Am heutigen Donnerstag stehen zunächst Wirtschaftsgespräche an. In Istanbul trifft Maas am Donnerstag zunächst deutsche Unternehmer. In der Türkei sind mehr als 7100 deutsche Unternehmen aktiv.

Später werden Maas und Çavuşoğlu an der Eröffnung des neuen Schuljahres der deutschen Schule teilnehmen. Die feiert 150-jähriges Bestehen.
Bezüglich der wirtschaftlichen Turbulenzen in der Türkei hat sich Maas erneut gegen Finanzhilfen für die Türkei ausgesprochen. „Ich glaube nicht, dass es im Moment darum geht, über Hilfsmaßnahmen zu reden", sagte er am Flughafen. Aus türkischen Regierungskreisen war allerdings zu hören, dass die Türkei sich sowieso keine Finanzhilfen zur Bewältigung der Wirtschaftsprobleme wünsche, sondern mehr Investitionen. Es gehe darum, dass Deutschland somit den nervösen Märkten ein Signal der Beruhigung zukommen lasse.

Unter den wichtigsten Themen des Maas-Besuchs ist eins, bei dem beide Seiten aber an einem Strang ziehen: die drohende humanitäre Katastrophe bei einer Offensive gegen Idlib, die letzte Oppositionshochburg in Syrien. Deutschland werde „alles dafür tun", um die, „die sich um eine politische Lösung in Syrien bemühen, dabei zu unterstützen, den Angriff auf Idlib und die drohende humanitäre Katastrophe zu verhindern", sagte Maas. Sollte es zu Kämpfen an breiter Front kommen, sei Deutschland zur Verstärkung seines humanitären Engagements bereit.

Am heutigen Donnerstag untermauerte er im Gespräch mit der ARD seine Ansichten zur Krise in Idlib. „Deshalb haben wir die Türkei und die Vertreter der Türkei noch einmal ermuntert, dieses Treffen zu nutzen, auf die anderen einzuwirken, eben nicht mit großen Bombardements dieses humanitäre Desaster in Idlib anzurichten." Die Weltgemeinschaft könne dies nicht akzeptieren. Jetzt sei die Diplomatie gefragt.

Die Maas-Reise ist die erste einer ganzen Serie hochrangiger deutsch-türkischer Treffen. Am 21. September kommen die Finanzminister in Berlin zusammen, Erdoğan kommt am 28. und 29. September zum Staatsbesuch nach Deutschland, und im Oktober reist dann Wirtschaftsminister Peter Altmaier in die Türkei.