Iranisches Parlament setzt Wirtschaftsminister ab

Inmitten der Wirtschaftskrise hat das iranische Parlament den Wirtschaftsminister abgesetzt. Massud Karbassian verlor am Sonntag eine Vertrauensabstimmung, die live im staatlichen Radio übertragen wurde. Demnach stimmten 137 Parlamentarier für seinen Rücktritt, 121 dagegen. Es gab zwei Enthaltungen.

Die Abgeordneten werfen Karbassian unter anderem "Ineffizienz und mangelnde Planung" vor. Erst vor wenigen Wochen hatte das Parlament dem Arbeitsminister von Präsident Hassan Rohani das Vertrauen entzogen und ihn gestürzt.

Der Iran kämpft seit Jahren mit hoher Arbeitslosigkeit und steigender Inflation. Seit dem einseitigen US-Ausstieg aus dem Atomabkommen und den neu verhängten Finanz- und Handelsbeschränkungen steht die Regierung in Teheran aber besonders unter Druck, da die Wirtschaft immer stärker schwächelt.

Im Juli ersetzte die Regierung den Zentralbankchef, da der Rial binnen sechs Monaten fast zwei Drittel seines Werts verlor. In den vergangenen Wochen gab es wiederholt wütende Streiks und Proteste gegen Korruption und Misswirtschaft.

In diesem Monat traten US-Sanktionen in Kraft, die sich unter anderem gegen Irans Automobilsektor, den Luftfahrtbereich und den Export von Metallen, Agrarprodukten und Teppichen richteten. Am 5. November sollen weitere US-Sanktionen folgen, die sich vor allem gegen den wichtigen Ölsektor richten.