Innenministerium: Identitäre Bewegung für mehr als hundert Straftaten verantwortlich

Die rechtsextreme Identitäre Bewegung ist nach Erkenntnissen des Bundesinnenministeriums in den vergangenen 16 Monaten mit mehr als hundert Straftaten aufgefallen. Zwischen April 2017 und August 2018 hätten die Behörden 114 Straftaten mit Bezügen zu der Gruppierung registriert, berichtete das "Handelsblatt" am Freitag unter Berufung auf eine Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktions-Abgeordneten Martina Renner.

Ein Jahr zuvor waren es noch 74 politisch motivierte Straftaten mit Bezug zur Identitären Bewegung. Zu den geahndeten Delikten zählen etwa Körperverletzung, Nötigung, Sachbeschädigung, Volksverhetzung sowie Land- und Hausfriedensbruch.

Dem Innenministerium zufolge die Identitäre Bewegung bundesweit aktiv und hat etwa 500 Mitglieder in 17 Regionalgruppen sowie 100 Ortsgruppen. Teilweise sei die Bewegung mit dem rechten Spektrum verbunden. Es bestünden "aufgrund persönlicher Bekanntschaften vereinzelt Kontakte (...) in die etablierte rechtsextremistische Szene", heißt es in der Regierungsantwort. Zudem gebe es Anhaltspunkte für eine Verflechtung der IB mit der gleichnamigen Gruppierung in Österreich.

Die Identitäre Bewegung entstand vor Jahren in Frankreich und ist heute in mehreren europäischen Ländern vertreten. Sie macht vor allem gegen eine angebliche "Islamisierung" mobil, welche die europäische Identität bedrohe.