Trump signalisiert Teilnahme an Eröffnung von US-Botschaft in Jerusalem

AP
US-Präsident Donald Trump könnte nach eigenen Worten an der Eröffnung der neuen US-Botschaft in Jerusalem im kommenden Monat teilnehmen. "Ich könnte fahren. Ich bin sehr stolz darüber", sagte Trump am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Weißen Haus. Er bedauere seine Entscheidung, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, nicht.

In einem Bruch mit jahrzehntelanger US-Politik hatte Trump im Dezember Jerusalem als israelische Hauptstadt anerkannt und angeordnet, die US-Botschaft von Tel Aviv dorthin zu verlegen. Die Entscheidung löste in der islamischen Welt und vor allem unter Palästinensern scharfe Proteste aus.

Die Botschaft wird zunächst mit einem kleinen Stab im Gebäude des US-Konsulats untergebracht, das zwischen dem Westteil Jerusalems und den palästinensischen Wohngebieten im Ostteil liegt. Sie soll zum 70. Jahrestag der israelischen Staatsgründung am 14. Mai umziehen.

Trump sagte im Weißen Haus, er habe im letzten Moment seine Unterschrift unter einen Plan zurückgezogen, für eine Milliarde Dollar eine neue Botschaft zu bauen. Stattdessen habe er den Umbau des bestehenden Konsulats für 300.000 bis 400.000 Dollar bewilligt. "Es wird schön werden. Und es wird ein wenig provisorisch, aber es könnte für viele Jahre sein."

Für die Palästinenser jährt sich Mitte Mai zum 70. Mal die Nakba (deutsch: Katastrophe oder Unglück) - die Vertreibung und Flucht von rund 760.000 Landsleuten, die 1948 auf die Gründung des Staates Israel folgten.

Der Status von Jerusalem ist eine der heikelsten Fragen im Nahost-Konflikt. Israel hatte den Ostteil samt der historischen Altstadt im Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzt und 1980 annektiert, die UNO erkennt die Annexion aber nicht an. Trotz dieser völkerrechtswidrigen Haltung wird Israel international nicht sanktioniert.

Die Palästinenser beanspruchen Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaats. Internationaler Konsens war bisher, dass der Status von Jerusalem erst in einem Friedensabkommen mit den Palästinensern festgelegt werden soll.

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