Merkel geht noch in diesem Jahr auf Israel-Reise

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach eigenen Angaben noch in diesem Jahr nach Israel reisen. "Spätestens im zweiten Halbjahr werde ich kommen im Zusammenhang mit den Regierungskonsultationen", sagte Merkel am Sonntag in einem Interview mit dem israelischen TV-Sender Channel Ten. Die bilateralen Regierungskonsultationen waren 2017 verschoben worden. Als Grund nannte die Bundesregierung damals Terminprobleme. Israelische Medien spekulierten aber, dass die Bundesregierung damit ihrem Unmut über den Siedlungsbau Ausdruck verleihen wollte.

Merkel kritisierte auch im Interview, dass der Siedlungsbau die angestrebte zwei Staatenlösung für Israelis und die Palästinenser nicht einfacher mache. Zugleich versicherte sie anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung Israels, dass die Sicherheit des jüdischen Staates weiter zur Staatsraison Deutschlands gehöre. Sie verurteilte antisemitische Angriffe in Deutschland und sagte zu, dass der Staat alles tun werde, um diese zu unterbinden.

Zugleich setzte sich Merkel vor ihrer US-Reise erneut dafür ein, das von den USA und Israel kritisierte Atomabkommen mit Iran beizubehalten. "Wir sind der Meinung, es ist besser, dieses Abkommen zu haben als kein Abkommen zu haben", sagte sie angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump, aus dem Abkommen im Mai auszusteigen. Auch die Bundesregierung sei aber wegen des iranischen Raketenprogramms besorgt. Gemeinsam mit Frankreich, Großbritannien und den USA arbeite man daran, auf diesem Gebiet Fortschritt zu erreichen.