Erdoğan: Türkei wird am 24. Juni Neuwahlen abhalten

In der Türkei werden am 24. Juni vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Präsident Recep Tayyip Erdoğan kündigte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Ankara an, dass die eigentlich für November 2019 angesetzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf dieses Datum vorgezogen würden.

Erdoğan sagte den Reportern gegenüber, dass die jüngsten Entwicklungen in der Türkei, und im benachbarten Irak und Syrien, baldige Neuwahlen notwendig gemacht hätten – nur so könne man die Unsicherheiten in der Bevölkerung überwinden und nötige wirtschaftspolitische Entscheidungen treffen.

Das neue System war vor einem Jahr bei einem Referendum gebilligt worden.

Zuvor hatten sich Erdoğan mit dem MHP-Chef Devlet Bahçeli getroffen, nachdem dieser vorgezogenen Neuwahlen gefordert hatte. Erdoğans mit Spannung erwartetes Gespräch mit dem Vorsitzenden der „Partei der Nationalistischen Bewegung" (MHP) dauerte nur eine halbe Stunde, wie das Präsidialamt mitteilte.

Bahçeli hatte sich am Dienstag überraschend dafür ausgesprochen, die für November 2019 geplanten Präsidenten- und Parlamentswahlen auf den 26. August vorzuziehen.

Die CHP-Opposition betrachtet die vorgezogenen Wahlen kritisch.

Die MHP hat seit dem versuchten Militärputsch von Juli 2016 eine informelle Koalition mit der AK-Partei Erdoğans geschlossen. Für die anstehenden Wahlen bildeten die beiden Parteien ein offizielles Wahlbündnis.