Außenministerium: Merkels Afrin-Aussage „seltsam“ und „inakzeptabel“

Das türkische Außenministerium hat am Mittwochabend die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel bezüglich der türkischen Afrin-Operation als „inakzeptabel" bezeichnet. Die Aussagen von Merkel seien „fernab von der Realität" und durch „falsche Informationen" gestützt.

Merkel hatte in ihrer ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag die „Operation Olivenzweig" scharf verurteilt. „Bei allen berechtigten Sicherheitsinteressen der Türkei ist es inakzeptabel, was in Afrin passiert", ließ die Kanzlerin verlauten. Dabei hatte sie keinerlei Kritik an der Terrororganisation PKK und ihrem syrischen Ableger YPG geübt.

In der offiziellen Erklärung sagte das Außenministerium, dass die Türkei, neben eigenen Sicherheitsinteressen, auch die Interessen der Bevölkerung in Afrin im Auge habe und man die Stadt letztendlich der einheimischen Bevölkerung zu übergeben beabsichtige. „Dass als Reaktion darauf, einige unserer Verbündeten, das Geschehen unter dem Blickwinkel von Terrororganisationen betrachten, finden wir seltsam".

Die Verbündeten der Türkei müssten sich gemeinsam für die Schaffung von dauerhaftem Frieden einsetzen, um die Sicherheit und Stabilität in Syrien zu gewährleisten. Dabei bedürfe es einer „engen Koordinierung und Konsultation".

Die türkischen Streitkräfte (TSK) führen seit dem 20. Januar die „Operation Olivenzweig" durch, die sich gegen den syrischen PKK-Ableger, die „Volksschutzeinheiten" (YPG) richtet. Ziel der Operation ist die Schaffung von Sicherheit und Stabilität entlang der türkischen Grenzen und der Region sowie die Beseitigung von Terroristen zum Schutz der syrischen Bevölkerung.

Die heute von der YPG in Nordsyrien kontrollierten Gebiete waren 2013 von den Truppen des Assad-Regimes aus taktischen Gründen kampflos zurückgelassen worden. Das sogenannte Autonomiegebiet „Rojava" entstand nicht zuletzt durch die Vertreibung beachtlicher Teile der arabischen und turkmenischen Bevölkerung. Die Türkei möchte durch die Sicherung Afrins eine Rückkehr der vertriebenen Bevölkerungsteile ermöglichen. Dies sieht die Türkei als Grundbedingung für die Einheit Syriens.

Die PYD/YPG stellt nicht nur eine Bedrohung gegen andere Volksgruppen dar, sondern auch für kurdische Bevölkerungsteile, die sich dem Machtanspruch der PKK-Ableger nicht unterordnen wollen. Zwangsrekrutierungen, Verhaftungen oder Enteignung stehen in den PYD/YPG-Gebieten auf der Tagesordnung. Nach außen hin versucht die Propagandamaschine in der selbsternannten „Autonomen Region Rojava" ein rein positives Bild zu vermitteln. Es soll den Anschein einer demokratischen Ordnung inmitten einer krisengeschüttelten Region erweckt werden. Die westlichen Medien spielen bei der Verbreitung dieses verzerrten Bildes eine maßgebliche Rolle. Ferner entsteht so ein falscher Eindruck von den syrischen PKK-Ablegern.