Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt

Der Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Für Merkel votierten am Mittwoch 364 der 709 Abgeordneten, die benötigte Kanzlermehrheit lag bei 355 Stimmen. Merkel erhielt bei der geheimen Wahl 35 Stimmen weniger als die 399 Sitze, über die das Regierungsbündnis aus CDU, CSU und SPD verfügt.

Nach der Verkündigung des Ergebnisses durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sagte Merkel: "Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an." Schäuble wünschte Merkel daraufhin "von Herzen Kraft und Erfolg und Gottes Segen bei der Bewältigung ihrer großen Aufgabe".

Von den 709 Bundestagsabgeordneten gaben 692 ihre Stimmen ab. Vier der abgegeben Stimmen waren ungültig. Neben den 364 Ja-Stimmen gab es 315 Nein-Stimmen und neun Enthaltungen.

Die seit 2005 amtierende Kanzlerin wurde damit wie erwartet im ersten Wahlgang bestätigt. Anschließend soll die CDU-Chefin im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt werden und dann gegen Mittag im Bundestag den Amtseid ablegen.

Am Nachmittag sollen auch die Minister der großen Koalition nach ihrer Ernennung durch Steinmeier im Bundestag vereidigt werden (gegen 13.30 Uhr). Für 17.00 Uhr ist dann die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung vorgesehen. Damit endet 171 Tage nach der Bundestagswahl die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik.