Integrationsbeauftragter Germershausen bezeichnet Anschlagsserie auf Moscheen als Terror

Der Berliner Integrationsbeauftragte Andreas wertete den Anschlag auf eine Moschee im Berliner Bezirk Reinickendorf und ähnliche Attacken im Bundesgebiet als Terror.

Es sei nicht wichtig, welchen politischen Hintergrund die Taten hätten. „Wer Gotteshäuser anzündet, dem geht es nur um ein Ziel: Angst und Einschüchterung zu verbreiten. Dem geht es darum, eine Bevölkerungsgruppe zu terrorisieren", sagte Germeshausen. Der deutsche Staat und die Menschen müssten wachsam sein und sich solchen Terrorakten entgegenstellen. „Hier wurden einst jüdische Synagogen angezündet, und noch heute müssen sie bewacht werden."

Womöglich stehe der Berliner Angriff in der Nacht zum Sonntag in Zusammenhang mit der Operation türkischer Truppen im nordsyrischen Afrin. „Wer versucht, die Konflikte in den Herkunftsländern vieler Berlinerinnen und Berliner zu instrumentalisieren und hier auszutragen, wendet sich direkt gegen das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Genau wie die Rassisten", so Germershausen.

Derweil forderte das türkische Außenministerium Deutschland auf, „keine Nachsicht" gegenüber den Tätern walten zu lassen.

PKK-nahe Splittergruppen hatten aufgrund der türkischen Operation „Olivenzweig" Im nordsyrischen Afrin gegen den syrischen PKK-Ableger YPG zu europaweiten Angriffen aufgerufen – derartige Anschläge haben daher jüngst besonders in der Bundesrepublik einen starken Anstieg verzeichnet. Allein in den letzten drei Tagen wurden mehrere türkische Moscheen und Einrichtungen Ziel von Angriffen und Brandanschlägen – wobei es glücklicherweise nur zu kleineren und größeren Sachschäden kam.

Die PKK ist seit 1993 in Deutschland verboten, dennoch ist sie bundesweit nach wie vor aktiv. Mitglieder der Organisation nutzen Europa und insbesondere Deutschland als Rückzugsgebiet - laut BfV leben dort derzeit fast 14.000 Anhänger.

Im Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums von 2016 heißt es: „Für die Umsetzung der in Deutschland verbotenen europäischen Führungsspitze der PKK – insbesondere in Bezug auf die Durchführung von Großveranstaltungen – und für den Informationsfluss zur Basis bedient sich die PKK überwiegend der örtlichen kurdischen Vereine in Deutschland, die den Anhängern der Organisation als Treffpunkte und Anlaufstellen dienen."