Gabriel wird neuer Bundesregierung nicht mehr angehören

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) wird der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören. Das teilte Gabriel am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Die SPD-Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz hätten ihn über diese Entscheidung informiert, erklärte Gabriel dazu weiter.

"Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe", erklärte Gabriel. Er wies darauf hin, er habe in seiner knapp 30-jährigen politischen Laufbahn die Möglichkeit gehabt, 18 Jahre für sein Land und für die SPD in leitenden Funktionen zu arbeiten. "Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir große Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinaus gingen, was ich mir als am junger Mensch zu träumen gewagt hätte." Das sei eine "große Ehre" gewesen, für die ich tiefe Dankbarkeit empfinde".

Nach Ansicht von Linken-Chef Bernd Riexinger ist Gabriels Abgang keineswegs ein Signal für die Erneuerung der SPD. "Vielmehr nutzen Andrea Nahles und Olaf Scholz die Gunst der Stunde, ihren Widersacher Sigmar Gabriel ins Abseits zu schieben", sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP. So lange die SPD-Spitze nicht bereit sei, sozialdemokratische Politik für alle zu machen, spielten die Personalien nur eine "untergeordnete Rolle".

Darüber, dass Gabriel dem neuen Kabinett der großen Koalition nicht mehr angehören könnte, war seit längerem spekuliert worden. Er hatte nicht zuletzt wegen seiner Kritik an dem inzwischen zurückgetretenen Ex-Parteichef Martin Schulz Unmut aus den eigenen Reihen auf sich gezogen. Nahles und Scholz wollen die SPD-Mitglieder der künftigen Bundesregierung am Freitag bekanntgeben. Die erneute Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ernennung der Minister ist für kommenden Mittwoch geplant.