EU erwägt Spitzentreffen mit Präsident Erdoğan

Im Bemühen um eine Wiederannäherung zwischen Brüssel und Ankara wollen führende EU-Vertreter offenbar den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zu einem Spitzentreffen empfangen. Die Begegnung sei für Ende März in Brüssel oder Sofia geplant, meldete die "Welt" am Donnerstag unter Berufung auf EU-Diplomatenkreise. EU-Vertreter bestätigten Überlegungen zu einem Spitzentreffen, aber noch keinen konkreten Termin.

"Die EU ist bereit, unseren Dialog fortzusetzen", sagte der Sprecher von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Schon in der Vergangenheit habe es Überlegungen zu einem möglichen Gipfel von Spitzenvertretern gegeben. "Aber zu diesem Zeitpunkt können wir ein solches Ereignis nicht bestätigen."

Ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk sprach von "internen Überlegungen" zu einem möglichen Treffen von Spitzenvertretern. Details dazu seien aber derzeit offen. Laut "Welt" sollen an dem Treffen neben Juncker und Tusk Parlamentspräsident Antonio Tajani und Bulgariens Regierungschef Bojko Borissow teilnehmen, dessen Land derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat.

Das bislang letzte Treffen der EU-Spitzen mit Erdogan hatte im Mai vergangenen Jahres am Rande eines Nato-Gipfels in Brüssel stattgefunden. Ziel der Beratungen im März sei es, neben dem Trennenden vor allem gemeinsame Interessen zu betonen, hieß es in dem "Welt"-Bericht. Dazu gehörten die Terrorbekämpfung, die Migrationspolitik, Energiefragen und der Studentenaustausch.

Der Kommissionssprecher verwies auf Äußerungen Junckers von vergangener Woche zum Verhältnis zur Türkei. Demnach hätten EU und Türkei "ein gemeinsames Interesse, enge Partner zu bleiben". Aber der Kommissionspräsident warnte demnach auch, "dass die Türkei große Schritte von der EU weg unternimmt" und es keine Fortschritte in den Beziehungen geben könne, "solange Journalisten noch in türkischen Gefängnissen sind".

Zu einem im Mai angesetzten Westbalkan-Gipfel soll Ankara laut "Welt" dann auch nicht eingeladen werden. "Anders als die Länder des Westbalkans wollen wir die Türkei derzeit nicht mit dem Thema EU-Erweiterung in Verbindung bringen", zitierte die Zeitung einen EU-Diplomaten.

Die EU-Staaten hatten die Ausweitung der 2005 begonnenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei Ende 2016 auf Eis gelegt. Die Türkei fühlt sich aktuell hingehalten und erwägt nach Alternativen zu suchen, falls die Beitrittsverhandlungen nicht voranschreiten.Die EU sieht die Türkei aber weiter als wichtigen Partner in der Flüchtlingskrise und unterstützt das Land bei der Versorgung syrischer Flüchtlinge mit Milliardenbeträgen - auch wenn die Gelder nicht pünktlich und vollständig überwiesen werden.

Nach einem Jahr voller Konflikte ist die Türkei selbst inzwischen wieder darum bemüht, das Verhältnis zu ihren wichtigsten Handelspartnern in Europa zu normalisieren. Die Bundesregierung hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass beide Seiten ihre Zusammenarbeit wieder aufnehmen würden. Demnach sollen sich die Innen- und Außenministerien wieder über Themen gemeinsamen Interesses austauschen.