Staatsministerin Maria Böhmer zu Gesprächen nach Ankara gereist

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Maria Böhmer, ist am Sonntag zu Gesprächen mit Regierungsvertretern in die türkische Hauptstadt Ankara aufgebrochen. Dies ist nach Außenminister Sigmar Gabriel der zweite offizielle deutsche Staatsbesuch in der Türkei in diesem Jahr.

Die Ministerin will in Ankara unter anderem den stellvertretenden Außenminister Ahmed Yıldız, den Vorsitzenden der parlamentarischen Menschenrechtskommission Mustafa Yeneroğlu sowie AK-Partei Abgeordneten Akif Çağatay Kılıç treffen.

Zudem wird Böhmer mit Vertretern der Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen zusammenkommen, um über Bildung und Integration von Flüchtlingen zu diskutieren und die türkisch-deutsche Universität in Istanbul besuchen.

Das Verhältnis Deutschlands und der Türkei ist schon seit Monaten stark angespannt. Die Türkei beschuldigt Deutschland nicht entschieden genug gegen die Terrororganisation PKK vorzugehen.

Trotz des gesetzlich geregelten Verbotes, können Sympathisanten von PKK-nahen Organisationen und Vereinen im Namen der PKK Versammlungen abhalten und Demonstrationen organisieren. Die Missstände wurden zuletzt auch durch den aktuellen Verfassungsschutzbericht bestätigt.

Auch hat die Türkei des Öfteren beklagt, dass Deutschland den Erwartungen der Türkei nicht entgegenkomme. Besonders belastet wurden die Beziehungen nach dem gescheiterten Putschversuch des Gülenisten-Terrorgruppe (FETÖ) vom 15. Juli. 2016.

Die deutsche Seite hingegen kritisiert die Verhaftungen Seitens der türkischen Behörden, unter denen sich auch deutsche Staatsbürger befinden. Zuletzt waren Peter Steudtner und sieben weitere Angeklagte aus der U-Haft freigelassen worden.

Trotz diesen Spannungen hatten beide Seiten in den vergangenen Tagen ihr Interesse an einem Dialog zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den Ländern bekundet.