Netanjahu mehrere Stunden lang zu Korruptionsvorwürfen befragt

Die israelische Polizei hat Regierungschef Benjamin Netanjahu am Donnerstag nach eigenen Angaben mehrere Stunden lang befragt. Die Befragung durch Beamte der Dienststelle für Betrug und schwere Straftaten erfolgte demnach im Zuge von Ermittlungen in zwei Korruptionsfällen. Laut Medienberichten war es bereits die fünfte Befragung des 68-Jährigen durch die Polizei zu diesen Themen.

Israelische Medien berichteten, die Polizisten seien kurz vor 17 Uhr an Netanjahus Residenz in Jerusalem eingetroffen und hätten sie etwa vier Stunden später wieder verlassen.

Nach Medienberichten ging es unter anderem um teure Geschenke wie Zigarren und Champagner, die Netanjahu und seine Frau Sara über Jahre hinweg vom israelischen Geschäftsmann und Hollywood-Produzenten Arnon Milchan erhalten haben sollen. Der Wert beträgt Medienberichten zufolge mehrere zehntausend Dollar. Milchan wurde zuletzt im September befragt.

Der andere Fall betrifft den Vorwurf, dass der Ministerpräsident einen Deal mit dem Verleger der auflagenstarken israelischen Zeitung "Jediot Ahronot" betrieben haben soll. Für eine vorteilhaftere Berichterstattung des Blattes über Netanjahu sollte der Ministerpräsident dabei helfen, den Erfolg der kostenlosen Konkurrenzzeitung "Israel Hajom" zu schmälern. Netanjahu weist sämtliche Vorwürfe zurück.

Vor wenigen Tagen mussten zwei Netanjahu-Vertraute den Ermittlern im Zusammenhang mit den Korruptionsermittlungen um den Kauf deutscher U-Boote Rede und Antwort stehen. Es handelt sich um Netanjahus diplomatischen Sonderbeauftragten Jizchak Molcho und seinen Anwalt David Schimron. Beide sind mit Netanjahu verwandt und arbeiten in derselben Anwaltskanzlei.

Medienberichten zufolge gehen die Ermittler der Frage nach, ob Molcho seine Kontakte ausnutzte, um den Deal über die Lieferung von drei "Dolphin"-Unterseebooten aus Deutschland voranzubringen. Molchos Anwalt bestritt laut Medienberichten, dass sein Mandant sich in der Angelegenheit schuldig gemacht haben könnte.

Molcho hat keine offizielle Funktion inne, wird aber von der israelischen Regierung mit schwierigen diplomatischen Aufgaben betraut - etwa in Bezug auf Friedensgespräche mit den Palästinensern und Verhandlungen mit Jordanien und Ägypten.

Wegen des U-Boot-Geschäfts mit dem deutschen Hersteller ThyssenKrupp hatte die Generalstaatsanwaltschaft vor einem Jahr Ermittlungen eingeleitet. Diese richten sich sowohl gegen Vertreter des israelischen Sicherheitsapparats als auch gegen Mitarbeiter von ThyssenKrupp in Israel. Schimron, der auch für den Vertreter von ThyssenKrupp in Israel tätig war, soll an der Abwicklung des Geschäfts beteiligt gewesen sein.

Die Bundesregierung hatte die Verhandlungen über den Kauf der drei "Dolphin"-U-Boote wegen der Ermittlungen in Israel vorübergehend auf Eis gelegt, aber im Oktober den Vertrag unterzeichnet.