Justizminister Gül führt Telefonat mit US-Amtskollegen

Justizminister Abdülhamit Gül führte am Dienstagabend ein Telefonat mit seinem amerikanischen Amtskollegen Jeff Sessions.

Diplomatenkreisen zufolge sprachen die beiden Minister über „gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen". Das Telefonat sei auf Anfrage des amerikanischen Ministers erfolgt.

Die USA und die Türkei haben den Konflikt um die Auslieferung von Gülen noch immer nicht lösen können. Auf mehrmalige Aufforderungen und einem offiziellen Antrag der Türkei, zur Auslieferung vom Anführer des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ), Fetullah Gülen, kamen die US-Behörden bisher nicht nach.

Im Oktober 2016 hatte Ankara den US-Behörden Dokumente ausgehändigt, in denen offen gelegt wird, wie die FETÖ Schritt für Schritt den Staat unterwanderte und so einen Parallelstaat errichtete. Dieser hatte schließlich einen Putschversuch gegen die türkische Regierung organisiert, der jedoch verhindert wurde.

Trotz Ankaras entschlossenen Bemühungen für eine Festnahme von Gülen ergriff die Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama keine Maßnahmen gegen den in den USA lebenden Terroristenführer. Nach den üblichen, gemäß dem im Jahr 1979 geschlossenen bilateralen Abkommen geregelten Verfahren, hätte Gülen bereits verhaftet werden müssen.

Am 15. Juli 2016 versuchte eine Gruppe des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) die demokratisch gewählte Regierung der Türkei zu stürzen. Der Putschversuch wurde von loyalen militärischen Truppen zusammen mit Polizeieinheiten und Millionen von türkischen Bürgern verhindert. 249 Menschen, hauptsächlich Zivilisten, wurden von den Putschisten getötet, während mehr als 2.000 Menschen verletzt wurden.