Nordirak: Barzani tritt vom Amt zurück

Der Präsident der autonomen Kurdenregion im Nordirak, Massud Barzani, hat seinen Rücktritt erklärt. Er gebe sein Amt zum 1. November ab, erklärte der 71-Jährige in einem am Sonntag vor dem Regionalparlament verlesenen Brief. Barsani hatte trotz interner Widerstände die Kurden am 25. September über die Unabhängigkeit abstimmen lassen. Zwar votierten die Kurden praktisch geschlossen für die Abspaltung von Bagdad, doch startete die irakische Zentralregierung daraufhin eine Militäroffensive, bei der sie den Kurden praktisch alle Gebiete außerhalb der Autonomieregion abnahm.

Insbesondere der Verlust der Region Kirkuk mit ihren großen Ölfeldern ist ein schwerer Schlag für die Kurden. Ohne die Einnahmen aus den Ölquellen dürfte ein unabhängiger Kurdenstaat kaum überlebensfähig sein. Das Debakel hat die bestehenden Spannungen zwischen den großen Kurdenparteien PUK und DPK weiter verschärft.

Viele Kurden geben Barzani eine Mitschuld an der Lage. Wegen des Streits wurden bereits die für den 1. November angesetzten Wahlen in der Autonomieregion verschoben. Forderungen nach einem Rücktritt Barzanis waren in den vergangenen Tagen immer lauter geworden.

Die mehrmals verschobene Parlamentssitzung in Erbil fand in gespannter Atmosphäre hinter verschlossenen Türen statt. Bei der Debatte ging es um die vorläufige Aufteilung der verschiedenen Machtbereiche bis zur Präsidentschaftswahl, deren Datum noch nicht feststeht. Ursprünglich sollten am 1. November gleichzeitig Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden. Barsanis Mandat als Präsident endete eigentlich bereits 2013. Das Parlament hatte es zwei Mal verlängert.

Die Opposition lehnt die von Barsanis Demokratischer Partei Kurdistans (DPK) und der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) vorgeschlagene Machtaufteilung auf. Zur Opposition gehört unter anderem die Goran-Partei, die sich für Barsanis Rücktritt stark machte und eine "Regierung des nationalen Heils" fordert.

Der Goran-Abgeordnete Rabun Maarouf sagte vor der Parlamentssitzung, Barzani symbolisiere das "Scheitern der kurdischen Politik". Das Einzige, was ihm bleibe, sei "öffentlich um Verzeihung zu bitten". Bei der Präsidentschaftswahl tritt als einziger Bewerber der Goran-Politiker Mohammed Tofik Rahim an. Der 64-jährige ehemalige Kämpfer der kurdischen Peschmerga-Milizen war in der ersten Regierung nach dem Sturz des irakischen Machthabers Saddam Hussein 2003 Industrieminister. In der kurdischen Autonomieregion wurde zuletzt im September 2013 gewählt.