Israel genehmigt Ausbau von jüdischer Siedlung in Ost-Jerusalem

Israelische Behörden haben am Mittwoch einen deutlichen Ausbau der jüdischen Siedlung Nof Zion im Osten Jerusalems genehmigt. Insgesamt dürfen zu den dort bestehenden 91 Häusern 176 weitere gebaut werden. Nof Zion ist eine jüdische Enklave im palästinensischen Wohngebiet Dschabel al-Mukaber. Von palästinensischer Seite wurde die Entscheidung als Verletzung des Völkerrechts scharf kritisiert.

Das Gebiet liegt in dem von Israel 1967 eroberten und später annektierten Ost-Jerusalem. Die Palästinenser betrachten es als Hauptstadt ihres künftigen Staates, der außerdem das Westjordanland und den Gazastreifen umfassen soll. Jerusalems Bürgermeister Nir Barkat erklärte indes: "Wir vereinigen Jerusalem durch Taten." Der von Israel erhobene Anspruch auf ganz Jerusalem als Hauptstadt des jüdischen Staates wird aber international nicht anerkannt. Die meisten Staaten betrachten den Bau jüdischer Siedlungen in den Palästinensergebieten als illegal und als Hindernis für einen Friedensvertrag.

Bereits vergangene Woche hatten Israel den Bau Hunderter weiterer Wohnungen in den besetzten Gebieten angekündigt. Sowohl die Europäische Union (EU) als auch die Palästinenser verurteilten diesen Schritt. 2014 hatte unter anderem der israelische Siedlungsbau zum Abbruch der Friedensverhandlungen geführt.

In Ost-Jerusalem und im Westjordanland leben 500.000 Israelis unter mehr als 2,6 Millionen Palästinensern.