Justizminister: Positive Entwicklungen in Visa-Krise erwartet

Der türkische Justizminister Abdulhamit Gül hoffe, dass in der türkisch-amerikanischen Visa-Krise bald positive Entwicklungen eintreten werden. Dies sagte er einen Tag nachdem sich die türkische und amerikanische Delegation in Ankara zu Gesprächen über Problemlösung getroffen hatten.

„Das Treffen war sehr produktiv", sagte Gül der Nachrichtenagentur Anadolu. Er hoffe, dass die weiteren Schritte beider Seiten noch bessere Resultate zu Tage bringen werden.

Es sei nicht möglich ein Datum für die Lösung der Visa-Krise zu geben. Die Türkei werde weiterhin auf US-Beschlüsse in gleicher Weise reagieren.

Bezüglich der Behauptungen, dass der festgenommene Konsulatsmitarbeiter Metin Topuz nicht befugt sei mit seinem Anwalt zu sprechen, sagte Gül: „Alle Verfahren werden im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen durchgeführt."

Topuz habe während der Untersuchungshaft und vor Gericht die Möglichkeit gehabt, seinen Anwalt und seine Familie zu sehen. „Daher denke ich, dass die USA während des Prozesses unverhältnismäßig reagiert hat."

Gül betonte, dass Topuz ein türkischer Staatsbürger sei und die USA seine Festnahme daher nicht persönlich nehmen sollten. Wenn ein türkischer Staatsbürger ein Verbrechen begehe, werde diese Person zur Rechenschaft gezogen. „Wir werden die ersten sein ihn zu beschützen, sollte er wirklich unschuldig sein."

Am 8. Oktober fror die US-Botschaft in Ankara alle Visavergaben an türkische Bürger ein. Kurz darauf stoppte auch die türkische Botschaft in Washington ihrerseits die Vergabe von neuen Visa an US-Bürger.

Grund für den Stopp der Visavergabe war die Verhaftung von Metin Topuz, einem türkischen Angestellten der US-Botschaft. Topuz wird verdächtigt mit der Gülenisten-Terrorgruppe (FETÖ) verbunden zu sein. Die FETÖ wird für den Putschversuch des letzten Jahres verantwortlich gemacht.