Komplizierte Jamaika-Gespräche beginnen

Union, FDP und Grüne beginnen heute mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition. Am Mittag (12.00 bis 14.00 Uhr) treffen sich die Unionsparteien CDU und CSU zuerst mit Vertretern der FDP, dann am Nachmittag (16.30 bis 19.30 Uhr) mit einer Grünen-Delegation.

Am Donnerstag kommen FDP und Grüne zu einem Austausch zusammen (13.00 bis 16.00 Uhr). Am Freitag (16.30 Uhr) beginnen dann die Gespräche erstmals in großer Runde.

Zunächst dürfte es um Zeitplan und Arbeitsweise gehen. Ob schon vor Weihnachten ein Koalitionsvertrag steht, ist offen. Inhaltlich besonders strittige Themen sind die Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik, die Energie- und Klimapolitik einschließlich der Verbrennungsmotoren, die Finanz- und Steuerpolitik sowie Europa.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Unionsfraktion auf schwierige und harte Verhandlungen eingestellt. «Wir werden nicht ohne Kompromisse auskommen», auch wenn die Union klare Ziele habe, sagte sie vor der Fraktion. Ziel sei es, dass CDU und CSU bei jedem Thema geschlossen in die Verhandlungen gehen. Erst vor eineinhalb Wochen hatten sich die Unionsschwestern bei ihrem größten Streitthema Zuwanderung auf einen Kompromiss verständigt.

Nach den Worten von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer muss sich seine Partei auf langwierige Verhandlungen einrichten. Ein Ergebnis vor Weihnachten sei aber nicht ausgeschlossen.

Bei der FDP hieß es, man könne direkt zu den «Schmerzpunkten» kommen, um möglichst schnell auszuloten, was geht und was nicht. Die Grünen erwarten zunächst keine inhaltlichen Auseinandersetzungen.