Erdoğan und Stoltenberg besprechen S-400-Abkommen und KRG-Referendum

Präsident Recep Tayyip Erdoğan empfing am Montag am Rande des 72. Treffens der UN-Generalversammlung in New York, den NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Diplomatenkreisen zufolge diskutierten Erdoğan und Stoltenberg über die aktuellen Türkei-NATO-Beziehungen, über das S-400-Luftabwehrsystem sowie über regionale Entwicklungen, insbesondere im Nordirak und in Syrien.

Trotz Kritik von den USA hatte Stoltenberg die Entscheidung der Türkei, das russische Abwehrsystem zu erwerben, verteidigt und sagte, es sei eine nationale Angelegenheit, er unterstrich, dass die Mitgliedsstaaten das Recht hätten, souveräne Entscheidungen über militärische Einkäufe zu treffen.

Stoltenberg fügte hinzu, dass, obwohl die NATO ein integriertes Luftabwehrsystem habe, es den Mitgliedern möglich sei, davon unabhängige Systeme zu erwerben.

Erdoğan und Stoltenberg diskutierten auch über das umstrittene Unabhängigkeitsreferendum im Nordirak, das am 25. September von der „Autonomen Region Kurdistans" abgehalten werden soll.

Die irakischen Kurden wollen am 25. September über ihre Unabhängigkeit abstimmen. Ministerpräsident Abadi hat das Referendum als verfassungswidrig zurückgewiesen. Die Regierung sowie die USA und andere westliche Staaten befürchten, dass das Referendum einen neuen Konflikt mit der Zentralregierung und möglicherweise auch mit den benachbarten Staaten auslösen könnte, der dann auch den Kampf gegen die Terrororganisation Daesh beeinträchtigen würde. Die Türkei, in der die Terrororganisation PKK seit Jahrzehnten für Autonomie kämpft, ist ebenso wie Syrien und Iran gegen einen unabhängigen Kurdenstaat.