Yıldırım und Abdadi wollen gemeinsam gegen das KRG-Referendum angehen

Ministerpräsident Binali Yıldırım telefonierte am späten Freitag mit seinem irakischen Amtskollegen Haider Al-Abadi, er unterhielt sich mit ihm über die Referendums-Pläne im Nordirak.

Im Telefongespräch sagten die Staats- und Regierungschefs ihre Bereitschaft zu, bei der Verhinderung des Referendums der „Autonomen Region Kurdistans" (KRG) über die Unabhängigkeit vom Irak zusammenarbeiten zu wollen.

Beide bekräftigten, dass die Entscheidung zum Referendum falsch sei und gravierende Folgen mit sich bringen würde.

„Die Entscheidung der KRG ist von Anfang bis Ende falsch, und es wird die beste Wahl sein, einen solchen Fehler so schnell wie möglich zu verhindern", sagte Ministerpräsident Yıldırım im Telefongespräch.

Im Gespräch mit Reportern in Ankara am selben Tag, hatte Yıldırım den KRG-Präsidenten Barzani dazu aufgerufen, die Entscheidung über das geplante Referendum zurückzunehmen und bezeichnete das Vorhaben als einen „schweren Fehler".

Ankara drückte zugleich seine Unterstützung für die Entscheidung des irakischen Parlaments aus, das sich am Dienstag gegen das Unabhängigkeitsreferendum im Nordirak ausgesprochen hatte. Die Regierung in Bagdad müsse jedoch weiterhin mit der Kurdenführung in Erbil verhandeln.

Die irakischen Parlamentarier hatten am Dienstag über das Referendum abgestimmt, dass für den 25. September geplant ist. Sie ermächtigten damit den irakischen Ministerpräsidenten, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Einheit des Iraks zu bewahren.

Ein „Ja" beim Unabhängigkeitsreferendum würde für die kurdische Region keine unmittelbare Unabhängigkeit schaffen, da das Referendum keine Rechtskraft besitzen würde. Die kurdische Führung Im Nordirak könnte jedoch versuchen, die Entscheidung im weiteren Schritt auf politischem Weg zu legitimieren und damit eine Rechtsbasis zu schaffen.

Yıldırım sagte, dass die Abstimmung einen neuen Konflikt im Irak entzünden könnte – in einer Region, die bereits Schauplatz von vielen anderen Krisen sei.

Auf die Frage, ob die Türkei Sanktionen gegen die KRG durchsetzen würde, wenn das Referendum stattfinden sollte, sagte Yıldırım, er hoffe, dass die Situation diesen Punkt nicht erreichen würde, aber die Türkei bereit sei, alle notwendigen Schritte zu unternehmen.