Erdoğan: Türkei wird weitere Schritte zum KRG-Referendum bald bekannt geben

Präsident Recep Tayyip Erdoğan sprach am späten Freitag in einem Live-Interview mit dem türkischen Sender „A Haber", er verriet darin, dass die Türkei ihre weiteren Schritte bezüglich des geplanten Unabhängigkeitsreferendums der „Autonomen Region Kurdistans" (KRG) in Kürze bekannt geben werde.

„Wir werden unseren Plan in Bezug auf das KRG-Referendum nach dem Treffen des ‚Nationalen Sicherheitsrates' (MGK) am 22. September bekannt geben", erklärte Erdoğan und fügte hinzu, dass die Entscheidung des KRG-Präsidenten Masoud Barzani „sehr, sehr falsch" sei.

Der Präsident unterstrich die Wichtigkeit der Situation und sagte, dass die Türkei eine 350 Kilometer lange Grenze zum Irak habe, man wolle daher die territoriale Integrität des Landes bewahren.

In der Flüchtlingsfrage der Rohingya-Muslimen, die aufgrund der Gewalt in Myanmar weiterhin nach Bangladesch fliehen, betonte Erdoğan, dass unverzüglich moderne Zeltlager gebaut werden müssten.

Er sprach außerdem die schlechten Bedingungen der Rohingya-Lager in Bangladesch an und wies darauf hin, dass die Türkei mit allen Mitteln für die Verbesserung der Lage behilflich sein werde.

Die irakischen Parlamentarier hatten am Dienstag über das Referendum abgestimmt, dass für den 25. September geplant ist. Sie ermächtigten damit den irakischen Ministerpräsidenten, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Einheit des Iraks zu bewahren.

Ein „Ja" beim Unabhängigkeitsreferendum würde für die kurdische Region keine unmittelbare Unabhängigkeit schaffen, da das Referendum keine Rechtskraft besitzen würde. Die kurdische Führung Im Nordirak könnte jedoch versuchen, die Entscheidung im weiteren Schritt auf politischem Weg zu legitimieren und damit eine Rechtsbasis zu schaffen.