Türkei bezeichnet Zypern-Resolution des UN-Sicherheitsrates als „vorverurteilend“

Die Türkei verurteilte die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates, das Mandat für die Friedensmission in Zypern um sechs Monate zu verlängern.

Die Wortwahl der UN-Resolution über die Zukunft des Zypern Siedlungsprozesses sei mit Vorurteilen behaftet, erklärte das türkische Außenministerium und fügte hinzu, dass solche Aussagen von bedeutungslos seien.

Die Türkei berücksichtige die Empfehlung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und setze ihre Einschätzungen der künftigen Schritte zur Beilegung der Zypernfrage fort", hieß es unter anderem in der Erklärung des Außenministeriums.

Am Donnerstag beschloss der UN-Sicherheitsrat das Mandat zur Verlängerung der Friedensmission in Zypern bis zum 31. Januar 2018.

Die Resolution wurde einstimmig verabschiedet. In der darauffolgenden Erklärung hieß es, dass die Verlängerung die geteilte Insel dazu ermutigen werde, die gegenwärtige Gelegenheit der jüngsten Fortschritte in den Verhandlungen zu verstehen, um eine „umfassende Beilegung des Konflikts" zu gewährleisten.

Der Sicherheitsrat forderte auch die Umsetzung „vertrauensbildender Maßnahmen" und rief die Führungskräfte von den griechischen und türkischen Zyprioten dazu auf, ihre Bemühungen auf die Lösung von Kernfragen zu richten.

Zypern ist seit einem von der damaligen Militärjunta in Griechenland unterstützten Putsch und einer anschließenden türkischen Militärintervention im Jahr 1974 geteilt. Mehrere Versuche einer Aussöhnung gingen ins Leere, 2004 scheiterte ein von der UNO vorgelegter Plan für eine Wiedervereinigung. Im Mai 2015 wurden die Verhandlungen unter UN-Vermittlung wieder aufgenommen.

Sollte eine politische Einigung gefunden werden, müssten die Einwohner in beiden Teilen Zyperns der Vereinbarung in einem Referendum zusätzlich zustimmen. 2004 hatten sich die türkischen Zyprioten in einer Volksabstimmung für eine Wiedervereinigung ausgesprochen, die griechischen Zyprioten im Süden stimmten dagegen.