Deutschland: Beziehungen zu Russland wegen Siemens-Turbinen belastet

Die Bundesregierung sieht das deutsch-russische Verhältnis durch die Affäre um auf die Krim-Halbinsel gelangte Siemens-Turbinen belastet.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte der "Bild am Sonntag", man habe die russische Regierung in der Vergangenheit mehrfach auf einen drohenden Sanktionsverstoß und das vertragswidrige Verhalten russischer Firmen aufmerksam gemacht.

Die Bundesregierung habe Moskau auch an eine Zusage des russischen Präsidenten Wladimir Putin an den damaligen Bundeswirtschaftsminister und jetzigen Außenminister Sigmar Gabriel erinnert, dass die Turbinen nicht für die Krim bestimmt seien. Man habe auch darauf hingewiesen, "dass ein derartiger massiver Verstoß gegen die Sanktionen die deutsch-russischen Beziehungen erneut belasten werde", sagte der Ministeriumssprecher dem Blatt weiter.

Auf der 2014 von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel sind mindestens zwei Siemens-Gasturbinen aufgetaucht, die eigentlich für ein Projekt auf der südrussischen Halbinsel Taman bestimmt waren. Weil Russland wegen der Übernahme der Halbinsel Sanktionen der Europäischen Union unterliegt, sind Exporte aus Mitgliedsländern dorthin verboten.
Siemens sieht sich als Opfer seines russischen Kunden und reichte in Moskau Klage gegen den Abnehmer Technopromexport ein. Technopromexport ist Generalunternehmer für das nie gebaute Kraftwerk auf Taman, für das Siemens insgesamt vier Turbinen lieferte und für die auf der Krim geplanten Projekte. Das Unternehmen hatte erklärt, man habe die Turbinen für die Krim auf dem Zweitmarkt gekauft. Sie seien von russischen Spezialisten modernisiert worden. Auch die Regierung in Moskau vertritt den Standpunkt, dass es sich um Turbinen aus russischer Produktion handelt.