​Erdoğan könnte bei türkischen Konsulaten auftreten

Präsident Recep Tayyip Erdoğan braucht nach Auffassung der türkischen Botschaft in Berlin nicht unbedingt eine Genehmigung der Bundesregierung für einen Redeauftritt in Deutschland.

„Für einen Auftritt des Präsidenten in einem türkischen Generalkonsulat bedarf es keiner Genehmigung der Bundesregierung", sagte Botschaftssprecher Refik Soğukoğlu der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post" vom Samstag. Diese Entscheidung liege allein bei Erdogan.

Zuvor hatte die Bundesregierung eine Anfrage Erdoğans für einen Auftritt am Rande des G20-Gipfels in Hamburg abgelehnt. Am Freitag schränkte sie Auftritte ausländischer Regierungsvertreter in Deutschland generell ein.

Derzeit gibt es allerdings keine Informationen über einen möglichen Auftritt Erdoğans bei türkischen Konsulaten in Deutschland.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sind in letzter Zeit äußerst angespannt. Jüngst verboten die deutschen Kommunen die Auftritte von türkischen Ministern und Regierungsbeamten, die vor dem Referendum des 16. Aprils, die türkischen Bürger über Verfassungsänderung informieren wollten. Sie begründeten ihre Absagen mit fragwürdigen Ausreden, wie „Sicherheitsbedenken" oder „unzureichende Parkplätze". Trotzdem wurden Auftritte der „Nein"-Kampagne und Pro-PKK-Veranstaltungen zugelassen.

Darüber hinaus ist auch die unkooperative Haltung Deutschlands gegenüber den Mitgliedern der Gülenisten-Terrorgruppe (FETÖ) ein Grund für die angespannten Beziehungen.