Deutschland-Besuch von Präsident Erdoğan am 7. Juli

Präsident Recep Tayyip Erdoğan werde am 7. Juli einen zweitägigen Besuch für den G20-Gipfel in Hamburg abstatten, berichteten diplomatische Quellen am Montag. Die deutsche Regierung bereitet sich aktuell auf eine Truppenverlegung von dem Luftwaffenstützpunkt in Incirlik nach Jordanien vor.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist schon seit Monaten stark angespannt. Die Türkei beschuldigt Deutschland, nicht entschieden genug gegen die Terrororganisation PKK vorzugehen. PKK-Mitglieder dürfen sich in Deutschland weitgehend frei bewegen, Spenden eintreiben und neue Mitglieder rekrutieren. Außerdem wird es PKK-nahen Organisationen regelmäßig erlaubt, Demonstrationen und Veranstaltungen abzuhalten. Auch bekräftigen einige politische Parteien in Deutschland ihre Unterstützung für PKK-nahe Vereine und Organisationen.

Deutschland wird außerdem beschuldigt, mehreren gesuchten Mitgliedern des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) Zuflucht zu bieten.

Damit begründet die Türkei auch das anhaltende Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik.

Kurz vor den Parlamentswahlen im September forderte die SPD den Abzug deutscher Soldaten von Incirlik, als Gegenmaßnahme gegen die Haltung der Türkei.

Die Bundesregierung hatte daraufhin den Weg für den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik frei gemacht. Das Kabinett billigte ohne Diskussion den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die Basis nach Jordanien zu verlegen

Seit 2015 stationiert die Bundeswehr in Incirlik sechs Tornado-Jets und ein Tankerflugzeug, zusammen mit rund 260 Soldaten, die strategische- und logistische Unterstützung für Anti-Daesh-Operationen bieten.