SPD-Fraktionschef Oppermann: Von der Leyen schlechteste Verteidigungsministerin

Die SPD verschärft ihre Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wegen ihres Vorgehens in der Affäre rund um die Kaserne Pfullendorf.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nannte die CDU-Politikerin «die schlechteste Verteidigungsministerin seit der deutschen Einheit». «Unsere Soldaten haben Besseres verdient», sagte er der «Bild»-Zeitung. «Ein guter Verteidigungsminister zeichnet sich durch Führungsqualität, Transparenz und Wahrhaftigkeit aus. Nichts davon trifft auf die Amtsinhaberin zu.»

Von der Leyen muss sich wegen ihrer Darstellung von Missständen in der Bundeswehrkaserne in Baden-Württemberg rechtfertigen. Ihr wird vorgeworfen, sie habe die Affäre um angebliche sexuell-sadistische Praktiken und quälerische Aufnahmerituale aufgebauscht, um sich als Problemlöserin zu profilieren. Die zuständige Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen inzwischen teilweise eingestellt.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Freitag), von der Leyens Vorgehen habe für einen «unübersehbaren Vertrauensschaden in der ganzen Bundeswehr» gesorgt.