Abgeordneten bleibt Zutritt zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik verwehrt

Mehreren Bundestagsabgeordneten wurde der Besuch bei den deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik untersagt. Dies bestätigten am Montag verschiedene diplomatische Quellen gegenüber Daily Sabah. Als Grund wurde die Gewährung von Asyl für ehemalige türkische Soldaten, die Verbindungen zum Gülenisten-Terrorkult (FETÖ) haben, angegeben.

Am Samstag soll die Absage dem Auswärtigen Amt auf diplomatischer Ebene mitgeteilt worden sein.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist seit dem vergangenen Jahr sehr angespannt. Ursache dafür waren unter anderem die umstrittene „Schmähkritik" des TV-Moderators Jan Böhmermann an Präsident Erdoğan und die Resolution des Bundestags, die die Armenier-Frage von 1915 als „Völkermord" einstuft.

Die Türkei beklagte sich in Vergangenheit des Öfteren, dass Deutschland den Erwartungen der Türkei nicht entgegenkomme. Besonders angespannt war die Beziehung nach dem gescheiterten Putschversuch des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) am 15. Juli. Die Türkei beschuldigt Deutschland mehreren flüchtigen FETÖ-Mitgliedern Zuflucht geboten zu haben.

Die türkische Regierung stellte zwei Auslieferungsanträge für die gesuchten Staatsanwälte und FETÖ-Mitglieder Zekeriya Öz und Celal Kara aus, die jedoch „aufgrund mangelnder Beweismittel" abgelehnt wurden.

Außerdem erlaubt Deutschland der PKK-Terrororganisation, trotz mehrmaliger Warnungen der türkischen Regierung, sich weiterhin öffentlich zu versammeln und zu demonstrieren. Seit 2016 wurden in Deutschland insgesamt 20 behördlich genehmigte Veranstaltungen der PKK organisiert.