Rüstungsausgaben 2016 weltweit angestiegen

AFP

Die Rüstungsausgaben sind 2016 weltweit im zweiten Jahr in Folge gestiegen. Insgesamt erreichten die Rüstungsverkäufe im vergangenen Jahr ein Volumen von rund 1,572 Billionen Euro (1686 Milliarden Dollar), das ist gegenüber 2015 ein Plus von 0,4 Prozent, wie das internationale Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in Stockholm mitteilte. Die USA nehmen erneut mit Abstand die Spitzenposition ein. Würde Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato umsetzen, würde es sich auf Platz vier der Weltrangliste katapultieren - nur knapp hinter Russland.

Laut den Sipri-Daten wuchsen die Rüstungsausgaben erstmals seit 2011 in zwei aufeinanderfolgenden Jahren. Nach Weltregionen aufgeschlüsselt, zeigen sich allerdings deutliche Unterschiede: Wachstum bei den Militärausgaben verzeichnen Asien, Ozeanien, Mittel- und Osteuropa sowie Nordafrika. Zum Teil klar rückläufig waren die Ausgaben in Mittel- und Südamerika, im Karibikraum sowie in Nahost und in der Subsahara-Region.

Die USA gaben laut Sipri 1,7 Prozent mehr für ihr Militär aus, insgesamt waren es im Zeitraum zwischen 2015 und 2016 611 Milliarden Dollar. Den zweiten Platz belegte China mit Ausgaben in Höhe von 215 Milliarden Dollar (plus 5,4 Prozent), gefolgt von Russland mit 69,2 Milliarden Dollar (plus 5,9 Prozent).

Saudi-Arabien, das 2015 noch an dritter Stelle lag, belegte in der Sipri-Rangliste 2016 nur noch Platz vier. "Trotz seiner anhaltenden Beteiligung in regionalen Kriegen" schrumpften die Ausgaben des Scheichtums laut Sipri um 30 Prozent auf 63,7 Milliarden Dollar. Die Sipri-Forscher führen das auf die gesunkenen Erdöl-Einnahmen zurück. Indien steigerte hingegen seine Ausgaben um 8,5 Prozent auf 55,9 Milliarden Dollar und rückte damit auf Platz fünf vor Frankreich und Großbritannien vor.

Westeuropa verzeichnete insgesamt einen Anstieg bei den Rüstungsausgaben um 2,6 Prozent. Mit Ausnahme von drei Ländern kletterten die Ausgaben in allen westeuropäischen Staaten - am stärksten in Italien, dort wuchsen sie um elf Prozent.

In Osteuropa stiegen die Ausgaben insgesamt um 2,4 Prozent. Allerdings gab Lettland 44 Prozent und Litauen 35 Prozent mehr für seine Rüstung aus, sie landeten damit auf dem ersten und dritten Platz der Länder mit den prozentual höchsten Steigerungen. Die Sipri-Forscher führen dies darauf zurück, dass Russland dort wieder als "größere Bedrohung" wahrgenommen wird - obwohl seine Rüstungsausgaben 2016 nur bei 27 Prozent der Gesamtausgaben aller europäischen Nato-Mitglieder lagen, erklärte Sipri-Experte Siemon Wezeman.

Auch in Asien und Ozeanien spiegeln sich regionale Spannungen und Konflikte in den Mehrausgaben wider: Laut dem Stockholmer Institut stiegen dort die Rüstungsausgaben um 4,6 Prozent.

Gemessen am globalen Bruttosozialprodukt (BIP) betrugen die Rüstungsausgaben weltweit 2,2 Prozent. Weit vorne lag die Nahost-Region mit - laut den zur Verfügung stehenden Daten - im Schnitt rund sechs Prozent vom BIP. Besonders große fielen die Zuwächse im Iran und in Kuwait aus, deutlich rückläufig waren sie Ölpreis-bedingt in Saudi-Arabien und im Irak.

Deutschland erhöhte seine Militärausgaben im vergangenen Jahr um 2,9 Prozent auf 41,1 Milliarden Dollar und blieb damit auf Platz neun. Wollte es das Nato-Ziel einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts erreichen, müsste es seine Ausgaben deutlich erhöhen, und zwar auf 69 Milliarden Dollar. Es würde damit auf den vierten Platz aufsteigen. Derzeit erreicht es rund 1,2 Prozent der BIP.

Angesichts der Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel stellten die Sipri-Forscher auch Berechnungen an, wo die Nato stünde, wenn die USA tatsächlich nur zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts für Rüstung ausgäben. Derzeit liegen ihre Ausgaben bei 3,3 Prozent ihres BIP - zwei Prozent ihres BIP entspräche einem Minus von 240 Milliarden Dollar (-39 Prozent). Würden sich alle Nato-Länder inklusive der USA an das Zwei-Prozent-Ziel halten, würde das Budget des Bündnisses laut Sipri um 159 Milliarden Dollar schrumpfen (-18 Prozent).

Die Nato hatte bei ihrem Gipfel 2014 in Wales vereinbart, die Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts in "Richtung zwei Prozent" der Wirtschaftsleistung zu steigern. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verlangt, dass die Bündnismitglieder bis 2024 diese zwei Prozent erreichen müssen.

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