USA-Besuch: Angela Merkel trifft Donald Trump
- DPA, WASHINGTON, USA
- Mar 17, 2017
Ausloten, was möglich ist: Kanzlerin Angela Merkel ist in der Nacht zu ihrem ersten Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington eingetroffen.
Es ist der zweite Anlauf für die mit Spannung erwartete Begegnung. Der erste war am Montag wegen schlechten Wetters in den USA verschoben worden.
Ein Blick auf den geplanten Ablauf und Kernthemen.
ABLAUF: Die Kanzlerin soll um etwa 16.30 Uhr MEZ im Weißen Haus empfangen werden. Auf dem Programm stehen ein Gespräch Merkels und Trumps unter vier Augen sowie ein Treffen mit Unternehmensvertretern und Auszubildenden. Außerdem planen Präsident und Kanzlerin eine gemeinsame Pressekonferenz (18.20 Uhr MEZ). Abgeschlossen wird das Treffen von einem Arbeitsessen. Rückflug soll um 22.00 Uhr MEZ sein.
SCHWERPUNKTE: Fragen nach der Partnerschaft in den Feldern Handel, Sicherheit und gemeinsamen Werten werden im Mittelpunkt stehen.
HAUPTZIEL: Ungeachtet von Trumps scharfer Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik will die Kanzlerin den Blick nach vorn richten. Es geht um den Aufbau von Vertrauen. Merkel sagte: «Miteinander reden statt übereinander reden - das wird mein Motto sein bei diesem Besuch.»
DELEGATION: Merkel wird von den Vorstandschefs der Unternehmen Siemens, BMW und Schaeffler begleitet.
HANDEL: Merkel reist mit dem Appell für freien Handel und gegen wirtschaftliche Abschottung in die US-Hauptstadt. Trump pocht auf «Amerika zuerst». Merkel sagte: «Die Vereinigten Staaten von Amerika sind ein zentraler Handelspartner für die Bundesrepublik Deutschland, aber auch für die ganze Europäische Union (...) Dieser Handel ist für beide Seiten von Vorteil.»
HANDELSÜBERSCHUSS: Die USA waren 2016 größter Absatzmarkt für Produkte «Made in Germany». Washington stört sich aber schon länger am deutschen Handelsüberschuss von 49 Milliarden Euro. Im Raum stehen Strafzölle der USA.
DUALE BERUFSAUSBILDUNG: Geplant ist ein Runder Tisch mit Unternehmensvertretern und Auszubildenden. Das deutsche System einer Ausbildungsform an zwei Lernorten interessiert international. Es geht zum einen um Berufsschulen, Berufsakademien und Fachhochschulen, zum anderen um Betriebe.
SICHERHEIT: Die volle Palette. Syrien, Libyen, Afghanistan, Jemen, Irak, Iran, der Kampf gegen den Terror, der Nahost-Friedensprozess und auch die Flüchtlingspolitik dürften zumindest angerissen werden. Ebenso die Lage in der Ukraine. Angeblich will Trump von Merkel lernen, wie man es mit Russland halten könne oder solle.
G20-GIPFEL: Mit Blick auf den Hamburger G20-Gipfel unter deutscher Präsidentschaft im Juli könnte es auch um Digitalisierung, Klimaschutz, erneuerbare Energien, Weltwirtschaft, Finanzmarktregulierung und Gesundheit gehen.
DER WESTEN: Gibt es von der politischen Wertegemeinschaft nach wie vor ein gemeinsames Verständnis? Wie sind die Interessen gelagert, und was wollen die USA unter Trump?
CHINA: Die US-Regierung will den weltweiten chinesischen Einfluss zurückdrängen, ist aber selber dabei, sich aus internationalen Zusammenhängen zurückzuziehen. Am Tag ihrer Abreise nach Washington telefonierte Merkel mit Chinas Präsident Xi Jinping. Es ging um den gemeinsamen Einsatz für freien Handel und offene Märkte. Washington wird es aufmerksam gehört haben.