Türkei wird EU-Flüchtlingsabkommen überdenken

Die Zeit ist gekommen, dass die Türkei das Flüchtlingsabkommen mit der Europäischen Union überdenkt, da es jetzt offen zu sehen ist, dass die Union ihr Visafreiheits-Versprechen nicht hält, sagte der türkische EU-Minister Ömer Çelik am Mittwoch.

In einem Interview am späten Dienstag sagte Çelik zuvor, dass die Türkei all ihre Verpflichtungen in Bezug auf die Vereinbarung erfüllte, aber die EU es versäumte, ihr Versprechen zu halten.

„Wir sollten ein Treffen mit dem EU-Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans abhalten, aber ich denke derzeit nicht, dass es notwendig ist, da ich im Moment keine Fortschritte sehe", sagte Çelik gegenüber Reuters.

Er betonte, dass die Türkei das Recht behält den Deal zu überprüfen, da die Union keine objektive und faire Haltung in Bezug auf die Angelegenheit übernahm.

Das Rückübernahmeabkommen zwischen der Türkei und EU wurde im Jahr 2013 unterzeichnet und trat 2014 in Kraft.

Das Abkommen erlaubte es der EU, illegale Migranten, die durch die Türkei reisten, in die Türkei zurückzusenden, damit sie im Anschluss in ihr Herkunftsland zurückgeschickt werden können. Die Bürger aus dem Irak und Syrien, die die Mehrheit der illegalen Migration ausmachen, sind nicht Teil des Abkommens.

Eine weitere Vereinbarung, die im November 2015 unterzeichnet wurde, verkürzte die Übergangszeit und versprach, den türkischen Staatsbürgern zu ermöglichen ohne Visum in den Schengen-Raum einzutreten.

Çelik sagte auch, dass die niederländische Investition in die Türkei, aus der jüngsten diplomatischen Krise zwischen den beiden Ländern nicht gefährdet ist, da Ankaras Wut auf die niederländische Regierung ist und nicht auf ihre Bürger oder Unternehmen.

Eine diplomatische Krise eskalierte am Samstagabend zwischen den beiden Ländern, nachdem die niederländische Regierung die Landeerlaubnis des türkischen Außenministers entzog und die türkische Ministerin für Familie- und Sozialpolitik kurz vor dem Eingang des türkischen Konsulats stoppte und sie im Anschluss mit einem niederländischen Polizeikonvoi aus dem Land auswies.

Die türkische Regierung antwortete sehr hart auf diese skandalösen Ereignisse und legte scharfe diplomatische Strafmaßnahmen nach. Zunächst wurde der niederländische Chargé d'Affaires zwei Mal ins Außenministerium gerufen wobei ihm drei diplomatische Noten übergeben wurden.

Danach setzte die Türkei sämtliche hochrangige Kontakte zur niederländischen Regierung aus und forderte von der Niederlande eine Wiedergutmachung.