EU-Minister: Rassismus, rechtsextreme Ideologie Bedrohung für EU

Der steigende Rassismus und rechtsextreme Tendenzen stellen eine große Bedrohung für die Europäische Union dar, sagte der türkische EU-Minister Ömer Çelik am Montag inmitten einer diplomatischen Krise zwischen der Türkei und Niederlande, die die Einreise von türkischen Ministern verboten hat, damit diese sich nicht mit den türkischen Gemeinden des Landes als Teil des Referendum-Wahlkampfes treffen können.

„Die Haltung der Niederlande gegenüber der Türkei bedroht die fundamentalen Werte der Europäischen Union", erklärte Çelik der Presse in der Hauptstadt Ankara.

Er kritisierte die Forderung für Nüchternheit von Russland und Frankreich und sagte, dass die Niederlande die Menschenrechte verletzten, indem sie übermäßige Gewalt gegen die friedlichen türkischen Demonstranten einsetzten.

Der Minister warnte davor, dass Rassismus der Union schaden wird, da diese eine Bedrohung für Menschenrecht und demokratische Werte darstellt und dass die EU und der Europäische Rat Maßnahmen ergreifen sollten, um dieses Problem zu lösen.

Çelik forderte alle Länder auf gegen die Verletzung der Menschenrechte vorzugehen, während er anmerkte, dass Rechtsextreme nicht mit rechtsextremer Rhetorik bekämpft werden können.

„Der niederländische Ministerpräsident hat das Land nach rechts gelenkt", sagte Çelik und fügte hinzu, dass die europäischen Länder zuvor gesagt hätten, dass sie eher Brücken als Wände bauen wollen, doch diese Werte nicht mehr gefördert werden.

Çelik kritisierte die Niederlande für ihre Übernahme von rechtsextremen Ideologien und dass sie auf verschiedene ethnische Gruppen abzielten; eine Ideologie, die vom rechtsextremen Parteichef Geert Wilders gefördert wird.

„Diese Vorstellung des Faschismus erschreckt uns", sagte Çelik und fügte hinzu, dass Menschenrechte und Demokratie nicht minderwertige Werte sind, nur weil die rechtsextremen Anführer sie missbilligten.

Am Samstag entzog die niederländische Regierung die Landeerlaubnis des türkischen Außenministers und blockierte den Konvoi des Familienministers vom Eintritt in das türkische Konsulat in Rotterdam. Die Minister wollten vor dem Referendum am 16. April die türkische Gemeinschaft treffen.

Türkische führende Politiker erklärten, dass die Türkei reagieren werde und die Niederlande den Preis für die Aufopferung der diplomatischen Beziehungen bezahlen werden.