Auswärtiges Amt: AfD verbreitet „Fake News“

Das Auswärtige Amt hat der AfD vorgeworfen, gefälschte Nachrichten (Fake News) zu verbreiten. Hintergrund sind zwei Tweets der AfD Berlin vom Wochenende, in denen die Partei behauptete, seit 1. März gelte eine «massive Reisewarnung» für Schweden.

«Unsere Qualitätspresse wird auch darüber nicht berichten», war dort weiter zu lesen. Am Montag stellte das AA mit dem Hinweis «Achtung: Fake News!» klar: «Es gibt keine Reisewarnung für Schweden.» Seit einem Jahr weise das Amt in seinen Reise- und Sicherheitshinweisen für Schweden darauf hin, dass dort die Terrorwarnstufe 3 gelte, also «Erhöhte Gefahr». Davor habe für einige Monate Terrorwarnstufe 4 gegolten («Hohe Gefahr»).

«Richtig müsste die Meldung also lauten: «Das Auswärtige Amt hat vor einem Jahr darauf hingewiesen, dass die schwedische Regierung die Terrorwarnstufe herabgesetzt hat»», fügte das AA etwas spöttisch hinzu. «Tut uns leid, falls das weniger interessant klingt.»

Der Sprecher des AfD-Landesverbandes Berlin, Ronald Gläser, sprach von einer «etwas zugespitzten Darstellung von uns»: «Ja, es gibt keine solche Reisewarnung.»

Der Vorgang erinnert an Äußerungen von US-Präsident Donald Trump: Der hatte vor rund zwei Wochen seine - vor Gerichten zunächst gescheiterten - Einreiseverbote für Bürger einiger islamischer Länder damit verteidigt, dass die USA gesichert werden müssten. «Schaut Euch an, was in Deutschland passiert, schaut Euch an, was gestern Abend in Schweden passiert ist», hatte er hinzugefügt und dann Anschlagsziele wie Brüssel, Nizza und Paris aufgezählt.

In Schweden war da allerdings nichts passiert. Später erklärte Trump, sein Statement beziehe sich «auf eine Geschichte hinsichtlich von Einwanderern & Schweden, die auf Fox News ausgestrahlt wurde».