Merkel hätte 2015 fast Grenzen geschlossen – Drückte sich vor Verantwortung

Die Bundeskanzlerin wurde für ihre Haltung gegenüber den Flüchtlingen seitens zahlreichen Kreisen kritisiert, teilweise bis heute. Doch anscheinend hätte die ganze Flüchtlingskrise ganz anders ablaufen können. Laut eines Berichts der Zeitung „Die Welt" (Sonntagsausgabe) hatte Merkel im September 2015 die Absicht die Flüchtlinge nicht ins Land zu nehmen. Sogar der Befehl der Bundespolizei war schon bereit, doch es kam nicht dazu.

Bei einer Telefonkonferenz zwischen Merkel, Kanzleramtschef Altmaier, Innenminister de Maiziere, CSU-Vorsitzende Seehofer, damaliger Außenminister Steinmeier und SPD-Chef Gabriel am 12. September 2015 beschlossen sie nicht nur die Grenzkontrollen, sondern auch die Rückweisung der Flüchtlinge.

Der Befehl umfasste die Abweisung der Flüchtlinge auch „im Falle eines Asylgesuches". Polizisten aus ganz Deutschland wurden an die österreichische Grenze befördert, doch sprachen sich manche Amtsträger im Innenministerium rechtliche Bedenken aus, woraufhin de Maiziere Merkel konsultierte.

Merkel kam zu keinen Beschluss, bat aber um eine rechtliche Zusage und eines friedlichen Einsatzes gegenüber den Flüchtlingen.

De Maiziere erörterte Staatssekretaren, führende Beamte und Polizeiführer damit dieser Befehl auch juristisch wasserfest werde. Doch kam keine Garantie. Daraufhin wurde der bereits fertiggestellte Befehl an die Polizei umgeschrieben, damit die Einreise von Flüchtlingen auch ohne Papiere gewährt wurde.

Die Welt basierte ihren Artikel auf die Recherche des Journalisten Robin Alexander, der diese in dem Buch „Die Getriebenen – Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht" zusammenfasste Das Buch wird am 13. März erscheinen.