Justizminister tritt mit flüchtigem Journalist Can Dündar live im TV auf

Bundesjustizminister Heiko Maas war am Sonntagabend Gast bei der ARD-Sendung „Anne Will" und lehnte ein Einreiseverbot gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und andere türkische Politiker ab.

Neben ihm saßen der flüchtige türkische Journalist Can Dündar, Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen, stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender Armin Laschet und ehemaliger EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen.

„Die Verhängung eines Einreiseverbots würde nichts verbessern, im Gegensatz würde es die diplomatischen Beziehungen verschlechtern", sagte Maas bei der Liveshow, das diese Woche „Wie umgehen mit Erdoğans Türkei?" thematisierte.

„Würde man ein Einreiseverbot verhängen, würde das dazu führen, dass die diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland abgebrochen würden. Die Folge wäre eine weitere Eskalation, und daran könne keiner Interesse haben", warnte Maas. „Das würde auch zum Stillstand aller Gespräche führen. Dann müsste man sich fragen, wie man dem inhaftierten Journalisten Deniz Yücel noch helfen könne, wenn es keinen solchen Kontakt mehr gebe."

Maas lehnt auch ab, über die EU europaweit Auftritte türkischer Politiker zu untersagen. Das sei nicht deren Aufgabe. „Ich will eigentlich auch nicht, dass die Europäische Union darüber entscheidet, wer in unserem Land auftritt oder nicht", sagte er. Die EU sollte sich eher um die Flüchtlingsfrage kümmern und sie in allen europäischen Staaten verteilen.